Woche der Volksbegehren: Gleich drei Bürgerinitiativen gehen ab Montag an den Start.
Jeder der knapp 600.000 Menschen, die im April das „Don’t Smoke“-Volksbegehren unterschrieben haben, sollen ab Montag losziehen und mindestens einen Menschen davon überzeugen, es ihnen in der kommenden Woche gleichzutun. So lautet der Appell der riesigen Anti-Raucher-Initiative. Von 1. bis zum 8. Oktober läuft die Eintragungswoche für das Volksbegehren.
Die Initiatoren rund um Ärztin Daniela Jahn-Kuch (siehe Interview links), Schwester des 2015 an Lungenkrebs verstorbenen Aufdecker-Journalisten Kurt Kuch, laufen weiter um jede Stimme. Denn das Ziel lautet: mindestens 900.000 Unterschriften – am besten 1,2 Millionen. Dann kann, so das Kalkül der „Don’t Smoke“-Masterminds, die Regierung den Ruf nach einem Rauchverbot in der Gastronomie – das wurde ja gekippt – nicht mehr ignorieren.
Ziel
Im türkis-blauen Koalitionspakt ist schließlich die Rede davon, dass man bis zum Ende der Legislaturperiode verpflichtende Volksabstimmungen nach Volksbegehren einführen will, die mehr als 900.000 Unterstützungen gesammelt haben. „Wir haben bereits in der ersten Phase des Begehrens so viel Unterstützung erhalten, 600.000 statt der benötigten 8.000 Unterschriften, dass sich die Regierung schon jetzt irrsinnig schwertut, das Thema wegzudiskutieren“, so Jahn-Kuch.
Auch Frauen- und ORF- Begehren gehen an Start
Doch nicht nur die Qualm-Gegner werfen ihre Mobilisierungsmaschinerie morgen voll an. Mit dem „Frauenvolksbegehren 2.0“ und jenem gegen die ORF-Gebühren finden ab Montag zeitgleich die Eintragungswochen für zwei weitere Bürgerinitiativen statt.
Die Frauen – unterstützt von Promis wie Sarah Wiener und Josef Hader – haben sich als Ziel gesetzt, was die Anti-Rauch-Aktivisten schon fast geschafft haben: 650.000 Unterschriften. So viele waren es beim ersten Frauenvolksbegehren vor rund 20 Jahren.
So unterschreiben Sie das Begehren
- Wann. 1. bis 8. Oktober
- Wo. In jeder Gemeindebehörde (Bezirksamt, Gemeindeamt etc.), aber auch online per Handysignatur bzw. mit der Bürgerkarte
- Wer. Alle Staatsbürger ab 16 (Stichtag: 27. August 2018)
Jahn-Kuch ist die Frau hinter dem Volksbegehren
ÖSTERREICH: Am Anfang des Volksbegehrens stand eigentlich Ihr Bruder …
Daniela Jahn-Kuch: Kurt ist 2014 an Lungenkrebs erkrankt. Er war sein Leben lang starker Raucher. Dann hat er nicht nur um sein Leben gekämpft, sondern auch die „Don’t Smoke“-Initiative mitbegründet. Es war beeindruckend, dass er bis zum letzten Atemzug dafür gekämpft hat. Ich wollte das fortsetzen.
ÖSTERREICH: Was haben Sie empfunden, als die Regierung das Verbot gekippt hat?
Jahn-Kuch: Ich war fassungslos. Denn ich dachte: Keine Regierung der Welt würde bewusst einen derartigen gesundheitspolitischen Rückschritt machen.
ÖSTERREICH: Ihr Ziel für das Volksbegehren?
Jahn-Kuch: Wir wollen so viele Unterschriften wie möglich sammeln, um den Druck auf die Regierung zu erhöhen.
