Die Eintragungswoche fürs Anti-Raucher-Volksbegehren findet von 1. bis 8. Oktober statt.
Heute, Dienstag, fällt der Startschuss zum großen Rauchverbots-Volksbegehren. Die Ärztekammer präsentiert ihre Kampagne und verrät, wie sie noch einmal doppelt so viele Bürger mobilisieren will. Denn das Ziel ist beachtlich – eine Million Unterschriften wollen die Ärzte bei der Eintragungswoche vom 1. bis 8. Oktober noch sammeln.
Bislang erhielt die Initiative schon 591.000 Unterstützungserklärungen. „Jetzt beginnt das eigentliche Volksbegehren“, sagt Ärztekammerchef Thomas Szekeres zu ÖSTERREICH. Auf jeden Unterzeichner komme es dabei an, doch: „Natürlich wäre es für uns wichtig, die 900.000- Marke zu knacken.“
Volksbefragung? FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache – er bestand im Zuge der Koalitionsverhandlungen ja auf ein Aus des Rauchverbots in der Gastronomie – stellte eine verbindliche Volksbefragung in den Raum, sollten so viele Unterschriften zusammenkommen. So ist es auch in der von Türkis-Blau geplanten Verfassungsreform vorgesehen – allerdings erst ab 2021.
Bei einer Volksbefragung stünde die Chance auf eine Wiedereinführung des Verbots in Lokalen gut: In der letzten ÖSTERREICH-Umfrage sprach sich eine Mehrheit von 56 Prozent dafür aus.
