Thomas Szekeres

1 Mio. Unterschriften angepeilt

Startschuss für das
 »Don’t Smoke«-
Volksbegehren

Die Eintragungswoche fürs Anti-Raucher-Volksbegehren findet von 1. bis 8. Oktober statt.

Heute, Dienstag, fällt der Startschuss zum großen Rauchverbots-Volksbegehren. Die Ärztekammer präsentiert ihre Kampagne und verrät, wie sie noch einmal doppelt so viele Bürger mobilisieren will. Denn das Ziel ist beachtlich – eine Million Unterschriften wollen die Ärzte bei der Eintragungswoche vom 1. bis 8. Oktober noch sammeln.

Bislang erhielt die Initia­tive schon 591.000 Unterstüt­zungserklärungen. „Jetzt beginnt das eigentliche Volksbegehren“, sagt Ärztekammer­chef Thomas Szekeres zu ÖSTERREICH. Auf jeden Unterzeichner komme es dabei an, doch: „Natürlich wäre es für uns wichtig, die 900.000-
Marke zu knacken.“

Volksbefragung? FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Stra­che – er bestand im Zuge der Koalitionsverhandlungen ja auf ein Aus des Rauchverbots in der Gastronomie – stellte eine verbindliche Volksbefragung in den Raum, sollten so viele Unterschriften zusammenkommen. So ist es auch in der von Türkis-Blau geplanten Verfassungsreform vorgesehen – allerdings erst ab 2021.

Bei einer Volksbefragung stünde die Chance auf eine Wiedereinführung des Verbots in Lokalen gut: In der letzten ÖSTERREICH-Umfra­ge sprach sich eine Mehrheit von 56 Prozent dafür aus.



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten