Vizekanzler vermutet "politische Hintergründe" für Vorfälle im ORF Tirol.
Im Gegensatz zu seinem Generalsekretär Harald Vilimsky will FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache nicht unmittelbar den Rücktritt von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz fordern. "Es steht mir nicht zu, irgendwelche Rücktritte zu fordern", sagte der Vizekanzler im APA-Interview. Sehr wohl personelle Konsequenzen verlangt Strache allerdings im ORF Tirol.
Vilimsky hatte in der Tageszeitung ÖSTERREICH die Ablöse von Wrabetz gefordert. "Wrabetz ist nicht mehr in der Lage, den ORF zu steuern", sagt er. Er sei der "falsche Mann". Dieser Forderung wollte sich der Parteichef und Vizekanzler im APA-Interview nicht anschließen. Gleichzeitig betonte Strache aber auch, dass man den ORF-Generaldirektor nicht von seiner Verantwortung entbinden könne. Der Generaldirektor sei am Zug, er habe insofern die Konsequenzen zu ziehen, dass solche Vorfälle nicht mehr geschehen können.
Strache bezog sich dabei auf einen Bericht über die Transitkonferenz in München, in dem der teilnehmende Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) nicht vorkam, sowie auf eine Wahlkampfreportage, in der die Reaktion von FPÖ-Kandidat Markus Abwerzger auf antisemitische Aussagen eines Passanten zunächst weggeschnitten und erst in einem späteren ZiB-Beitrag gesendet worden war.
Konsequenzen in Tirol
Strache fordert deswegen personelle Konsequenzen für die zuständige Tiroler Chefredakteurin und die betroffenen Journalisten. Das sei in einem öffentlich-rechtlichen Sender untragbar, in jeder anderen Firma würden solche Mitarbeiter fristlos gekündigt.
Der Vizekanzler hat auch eine Vermutung bezüglich der Ursachen: "Das kann politische Hintergründe haben." Er ortet "Indizien", dass die betreffenden Personen "parteipolitisch" in ihre Funktionen gekommen seien. Die Beiträge seien "sehr bewusst manipulativ gestaltet" worden. In der erfolgten Entschuldigung seien mit Technikproblemen und Zeitdruck "fadenscheinige Begründungen" angeführt worden. Und Strache hat auch kein Verständnis dafür, dass der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) nicht den ORF, sondern auch noch Abwerzger kritisiert habe.
Dass die FPÖ eine Kampagne gegen den ORF fahre, stellte Strache entschieden in Abrede. Aber man könne solche "ungeheuerlichen Entwicklungen" nicht einfach im Raum stehen lassen.
Der Vizekanzler bekräftigte jedoch, dass die ORF-Gebühren Thema bei der geplanten ORF-Reform sein werden. Dass er für die Abschaffung der "Zwangsgebühren" sei, sei schon länger bekannt. Einen Widerspruch zur Linie der ÖVP, die zunächst eine Enquete abhalten will, kann der FPÖ-Obmann nicht erkennen. Auch er verweist darauf, dass man zunächst im März die Stiftungsräte bestellen, dann die Enquete abhalten und schließlich nach einer ausführlichen Diskussion eine Entscheidung über die ORF-Reform treffen werde.
