Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im oe24.TV-Gespräch mit Wolfgang Fellner.
Wien. Am Dienstag gab ÖVP-Heeresministerin Klaudia Tanner eine Erklärung zu ihrer geplanten Heeresreform ab. Im oe24.TV-Interview erklärt sie, wie die Einsparungspläne zu verstehen sind, wie sie die Miliz stärken will und was Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit ihr zu besprechen hatte.
oe24.TV: Klären Sie uns auf: Was ist denn nun passiert bei diesem Hintergrundgespräch, wo von Einsparungen beim Heer die Rede gewesen sein soll?
Klaudia Tanner: Fakt ist, dass 9,9 Prozent mehr als im Jahr 2019 an Budget zur Verfügung stehen. Ich bin aber Realistin und weiß, dass man einen Investitionsstau, der sich über Jahrzehnte unter meinen Vorgängern gebildet hat, nicht mit einem Jahresbudget aus der Welt schaffen kann. Daher müssen wir auch die Prioritäten richtig setzten. Da geht es darum, was sind die zusätzlichen Gefahren, nach denen wir uns ausrichten müssen.
oe24.TV: Aber wo werden jetzt die 300 Millionen Euro eingespart, die in dem Hintergrundgespräch andiskutiert wurden?
Tanner: Fakt ist, dass wir vor einer ganz großen Pensionierungswelle stehen. Es werden in den nächsten Jahren Tausende in ihren verdienten Ruhestand gehen. Das ist etwas, wo man eben Geld einsparen kann. Das heißt, es wird keiner den Arbeitsplatz verlieren, sondern wir werden uns für die Zukunft überlegen, wo brauchen wir mehr Experten.
oe24.TV: Durch Ruhestände werden also tatsächlich 3.000 Personen eingespart?
Tanner: Das ist die richtige Formulierung. Alle behalten ihren Arbeitsplatz, aber wir müssen uns mit der Zukunft beschäftigen und in manchen Bereichen eben personell durchaus verstärken. Etwa im Zusammenhang mit Pandemien oder Cyberangriffen.
oe24.TV: Der Bundespräsident rief Sie zum Rapport. Was hat er Ihnen da gesagt?
Tanner: Diese Gespräche sind vertraulich. Wir haben aber etwa besprochen, wie soll sich das klassische Bundesheer weiterentwickeln. Wir werden einen ganz starken Fokus auf die Miliz legen – das soll ein Teilbereich generell des Heeres werden.
oe24.TV: Bleibt die Mannstärke so erhalten?
Tanner: Wir haben gesehen, dass wir im Bereich der Tauglichkeit ansetzen müssen, um zu dieser Mannstärke überhaupt zu kommen. Der erste Schritt wurde ja schon gesetzt: Ab nächstem Jahr gibt es nur mehr zwei Tauglichkeitsstufen. Wir schätzen, dass so zwischen 2.000 und 3.000 pro Jahr zusätzlich dazukommen.
