Die zusätzliche Staffel sei nun im Aufbauplan fix vorgesehen. Möglich macht dies das von der Regierung beschlossene Sonderbudget.
Wien. Aktuell umfasst die "Black Hawk"-Flotte des Bundesheeres neun Maschinen. Drei zusätzliche S-70 "Black Hawk" sind bereits vom Ministerium geordert und sollen im kommenden Jahr in Österreich landen. Laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist nun fix, dass eine weitere Staffel zu zwölf Stück beschafft werden soll, wie sie im APA-Interview betonte.
Für die drei "Black Hawk" im kommenden Jahr habe man inklusive Steuern 60 Millionen auf den Tisch legen müssen, erklärte die Verteidigungsministerin. Die zusätzliche Staffel sei nun im Aufbauplan fix vorgesehen. Möglich macht dies das von der Regierung beschlossene Sonderbudget, dass bis 2032 Investitionen in Höhe von 16,6 Mrd. Euro vorsieht. Zwar erschwere die derzeit galoppierende Inflation und die durch den Ukraine-Krieg gestiegene Nachfrage auf dem Rüstungsmarkt die Situation, Tanner gibt sich aber zuversichtlich, dass der Aufbauplan "Punkt für Punkt abgearbeitet" werden könne. Auch wenn sich etwa Lieferzeiten verlängern könnten.
Nachbeschaffung für C-130 "Hercules"-Transportmaschinen
Bei der Nachbeschaffung für die in die Jahre gekommenen C-130 "Hercules"-Transportmaschinen sei man im Zeitplan, so Tanner: "Wir sehen da keinerlei Zeitverzögerung. Wir haben die Entscheidung für Sommer angekündigt - und der dauert bis Ende September." In der engeren Wahl seien die KC-390 des brasilianischen Herstellers Embraer und die moderne Version der C-130J, die "Super Hercules". Bei der Embraer sei der Vorteil, dass sehr viele europäische Staaten über diesen Typ verfügen, wie etwa Portugal, die Niederlande, Tschechien oder auch Ungarn. Somit würden sich "sehr viele Möglichkeiten der Kooperation" ergeben, hob Tanner hervor. Auch könne sie linienmäßig betrieben werden, was in puncto der zahlreich zu absolvierenden Versorgungsflüge ein Vorteil wäre, so Tanner: "Da deutet schon sehr vieles in diese Richtung." Die neue "Hercules" hingegen hätte den Vorteil, dass man in der Truppe schon über sehr viel Erfahrung mit diesem Typ verfüge.
Fix ist auch, dass für die ausgemusterten Saab-105-Trainingsjets zumindest zwölf Ersatzjets geordert werden sollen. Die Typ-Entscheidung peilt Tanner für Ende 2024 an. "Es wird permanent daran gearbeitet." Dabei gehe es jedoch auch darum, "welche Möglichkeiten der Kooperation es im Rahmen der Ausbildung, der Logistik oder der Wartung gibt". Zudem gebe es die Überlegung, mit der Option weitere zu beschaffen oder stattdessen in zusätzliche sechs Drohnen für die Luftraumüberwachung zu investieren. Die Pläne dazu werden derzeit im Generalstab ausgearbeitet. Die Drohnen sollen zunächst für die Erkundung verwendet werden, in einem weiteren Schritt könnten sie auch zu kampffähigen Drohnen ausgerüstet werden, so Tanner.
Forderung nach Stationierung zweier Hubschrauber in Tirol
Was die von den beiden Landeschefs von Tirol und Vorarlberg, Anton Mattle und Markus Wallner (beide ÖVP), erhobene Forderung nach der Stationierung zweier Hubschrauber in Vomp in Tirol anbelangt, will Tanner diese "dementsprechend" prüfen. "Dabei geht es aber nicht nur um die Frage des Hangars, sondern auch darum, dass das entsprechende Personal vorhanden ist." Im Übrigen habe es "keinen einzigen Fall" gegeben, "wo wir irgendwo nicht rechtzeitig in unseren Zuständigkeiten vor Ort gewesen wären", gab Tanner zu bedenken. Natürlich habe man dann mit den 36 "Leonardo" und der weiteren Beschaffung einer Staffel von "Black Hawk" mehr Möglichkeiten. "Wir kümmern uns schon darum, also diese Zurufe waren eigentlich nicht notwendig."
Die Kritik am Beitritt zum europäischen Luftverteidigungssystem "Sky Shield" hat sie "verwundert", sagte Tanner. Vor allem, weil sie mit der FPÖ von einer Partei kam, "die vor sich herträgt, sich um die Sicherheit Österreichs zu sorgen". Die Kritik sei "populistisch" gewesen, denn schließlich berühre die Teilnahme an dem Programm die Neutralität keineswegs, argumentiert die Verteidigungsministerin. Zudem sei die Meinungsbildung innerhalb des Heeres einhellig pro "Sky Shield" und im Aufbauplan ohnedies ein entsprechendes Budget für die Fliegerabwehr vorgesehen gewesen, so Tanner: "Das ist ja ein zusätzlicher Schutz, wo wir sagen: wir wollen da auch mit dabei sein."
Verteidigungsministerin: "Das ist mein Traumjob"
Dass das Koalitionsklima rauer geworden sei, findet Tanner nicht. In ihrem Bereich funktioniere die Zusammenarbeit gut - bis auf diverse Fragen im Zusammenhang mit Personalagenden, "wo unsere Wünsche natürlich noch durchaus begründet an das Beamtenministerium zu richten sind", spricht die Verteidigungsministerin die im Zuge der Zentralstellenreform anfallenden Umstrukturierungen und damit verbundenen Arbeitsplatzbeschreibungen an. In diesen ist nicht nur der Aufgabenbereich sondern auch Wertigkeit und Gehaltsschema festgeschrieben. Erstellt werden sie vom Verteidigungsministerium, das Beamtenministerium muss aber seinen Sanktus dazu geben.
"Das ist mein Traumjob. Ich habe das immer gesagt, weil man einfach unglaublich viel bewegen kann", meinte Tanner auf die Frage, ob sie auch über die kommende Nationalratswahl hinaus Verteidigungsministerin bleiben wolle. Jetzt gelte es, bis zu kommenden Wahl zu arbeiten und das Vertrauen der Menschen wieder zurückzugewinnen. Ob sie auch unter einer Kanzlerschaft von FPÖ-Chef Herbert Kickl das Amt der Verteidigungsministerin bekleiden würde, wollte Tanner nicht beantworten: "Ich habe keine Zeit, dass ich mich damit beschäftige. Da ist mir jede Minute zu schade."
