Protest-Veranstaltung gegen türkis-blaue Regierung vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz .
Gegner der ÖVP-FPÖ-Regierung haben am Donnerstagabend die Tradition der "Donnerstagsdemos" aus den Anfängen der 2000er-Jahre am Wiener Ballhausplatz wieder aufleben lassen. Mehrere tausend Menschen waren dem Aufruf zu einer Kundgebung gegen die türkis-blaue Koalition gefolgt. Lautstark wurde gegen Rassismus und Sozialabbau demonstriert und vor einem Abbau der Demokratie gewarnt.
Der Protest soll an die aus der Zeit der ersten schwarz-blauen Regierung stammenden "Donnerstagdemos" anknüpfen, wie Organisator Can Gülcü am Rande der Kundgebung gegenüber der APA sagte. "Es ist wieder Donnerstag!" lautete folgerichtig auch der Demo-Aufruf, dem laut Veranstaltern bis nach 19.00 Uhr rund 20.000 Menschen gefolgt waren, die sich auf und rund um den Ballhausplatz versammelt hatten. Die Polizei spricht hingegen von einer Teilnehmerzahl von 3.000 bis 4.000. Die Demo ging ohne Zwischenfälle um 21 Uhr zu Ende.
"Wir sind jetzt zusammen"
Organisiert wurde der Protest vor dem Bundeskanzleramt laut Gülcü von Privatpersonen, es handle sich nicht um eine institutionelle Kundgebung, betonte er. Mit dabei waren zahlreiche kleinere Gruppierungen wie etwa "Omas gegen rechts", aber auch Organisationen wie die Armutskonferenz. Die Kosten - etwa für Bühne und Technik - werden aus privaten Spenden getragen, sagte Gülcü.
Zum Auftakt der unter dem Motto "Wir sind jetzt zusammen!" stehenden Veranstaltung bot die Gesangs-Gruppe "Music for human rights" vor dem Bundeskanzleramt einen Abgesang auf die türkis-blaue Regierung. "Kickl, tschau, tschau, tschau" sowie "Basti, tschau, tschau, tschau", lauteten die Refrain-Texte. Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurde mit der Liedzeile "HC, der kleine Braune" bedacht.
Monika Salzer von den "Omas gegen rechts" warnte bei ihrem Redebeitrag davor, dass die funktionierende parlamentarische Demokratie "in Gefahr" sei - gefährdet durch die Bundesregierung sowie durch "faschistische Kräfte". "Es brennt der Hut", so Salzer, die vor einer "Hochzeit des Faschismus" warnte. Mit Fortdauer der Veranstaltung mehrten sich auch die aus den 2000er-Jahren bekannten "Widerstand"-Sprechchöre.
Viele Organisationen und Künstler vor Ort
Unter die Demonstranten hatten sich verschiedene Organisationen gemischt, von SOS Mitmensch über die Linkswende bis hin zu den Grünen, deren Bundessprecher Werner Kogler ebenfalls vor Ort war. Auf Transparenten wurde nicht nur die Bundesregierung, sondern ganz besonders Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) kritisiert: "Kickl, du TRUMP!", "Kickl muss weg" oder "Heast Kickl, wüst an Wickl?", lauteten etwa einige der Slogans.
Als Redner waren auch Künstler wie die Autorin Stefanie Sargnagel oder die Schauspielerin Erni Mangold angekündigt. Unterstützt worden war der Protest im Vorfeld von der Schriftstellerin und Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, die eigens einen neuen Text veröffentlicht hatte mit dem Titel "Oh, du mein Österreich! Da bist du ja wieder!"
Jeden Donnerstag
Die Kundgebung vom Donnerstag soll nach dem Willen der Veranstalter eine wöchentliche Fortsetzung finden. Für kommende Woche plane man einen Protestzug, der von der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse bis zum Urban-Loritz-Platz führen soll, so Gülcü. Das Ziel sei jetzt nicht unbedingt, dass die amtierende Regierung zurücktritt, man wolle aber zeigen, dass es sehr viele Menschen gibt, die mit der Politik nicht einverstanden sind. Auf der Bühne waren freilich auch schärfere Töne zu hören. "Wen werden wir stürzen müssen?", so die Frage einer von Rassismus betroffenen Aktivistin. Die Antwort: "Schwarz-Blau".
