Der Impf-Streit hat die Stimmung in der Koalition endgültig eskalieren lassen.
Wien. „So etwas macht man nicht“, sagen die Grünen. „Das können wir nicht auf uns sitzen lassen“, kontern die Türkisen. Sicher ist derzeit nur, dass die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern fatal ist. Der jüngste Streit um die Impfdosen macht das offenkundig.
Bis gestern noch kein Telefonat Kurz-Anschober
Eiszeit. Warum aber setze VP-Kanzler Sebastian Kurz seinen Angriff auf den Impfkoordinator des Gesundheitsministeriums, Clemens Martin Auer, gerade jetzt, wo Gesundheitsminister Rudolf Anschober im Krankenstand sei, fragen Grüne. Die VP kontert, dass Kurz „wiederholt versucht hat, Anschober telefonisch zu erreichen“. Er habe nicht abgehoben .
Das dürfte zwar stimmen, es stimmt aber auch, dass die Stimmung zwischen Kurz und Anschober bereits seit Längerem getrübt ist. Zudem wollte Kurz bereits seit Jänner die Absetzung von Auer, der ironischerweise der „alten“ ÖVP zugehörig ist. Der Schwarze und die türkise Welt passen freilich nicht zusammen. Für Ärger sorgte vor allem, dass Auer auf die dezentrale AstraZeneca-Linie gesetzt hat.
Grüne kontern, dass die ÖVP »falsch spiele«
Konter. Der Vorwurf: Anschober und sein Ministerium sollen auf Biontech-Pfizer-Dosen verzichtet haben, ohne das Kanzleramt zu informieren. Die Grünen kontern, dass die VP „falsch spiele“. Vertreter des Kanzleramtes seien in die Strategie – im Dezember –, auf AstraZeneca zu setzen, eingebunden gewesen. Kurz versuche „jetzt den schwarzen Peter an den beliebten Anschober zu schieben“, behauptet ein Grüner.
Während die ÖVP meint, dass Anschober „extrem stur“ sei und „die Dinge im Alleingang gemacht“ habe. Er halte zudem „gegen den Willen von Kurz an Auer fest“. Das Misstrauen zwischen den Regierungsparteien wird jedenfalls immer größer.
Kogler & Blümel müssen Mediatoren spielen
Kleine Spitzen. Im Hintergrund versuchen Grün-Vizekanzler Werner Kogler und VP-Finanzminister Gernot Blümel die Mediatoren zu geben. Diese beiden sind schließlich auch die Koordinatoren der Regierung.
Kogler und Kurz dürften noch eine relativ gute Gesprächsbasis haben. In der grünen Welt beobachtet man aber die Avancen des VP-Chefs Richtung SPÖ mit zunehmendem Ärger. „Wir wissen, dass er keinen fliegenden Wechsel machen kann.“ Allerdings wirft man Kurz vor, „zu streuen, dass Pamela Rendi-Wagner die bessere Gesundheitsministerin wäre“.
Steiner und Wallner als »Scharfmacher«
Ärger. Teile der Grünen sehen Stefan Steiner (Chefberater von Kurz) als „Scharfmacher gegen Türkis-Grün“. Die Abschiebung von Minderjährigen vor einigen Wochen könne vor allem Koglers Kabinettschef Stefan Wallner der VP „nicht verzeihen“, heißt es.
Die ÖVP wiederum reagiert zunehmend entnervt auf die „Attacken der Grünen im U-Ausschuss gegen uns“. Während Vertreter der Grünen mutmaßen, dass Kurz „mit den Attacken auf das Gesundheitsministerium ablenken“ wolle. Der wechselseitige Ärger ist jedenfalls echt.
