In Anbetracht an attraktiven Alternativen reden in der ÖVP immer mehr von Türkis-Rot.
Wien. Gern hat die Diskussion nur die FPÖ – denn sie profitiert davon. Doch weder aus der ÖVP noch von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war am Montag zur Neuauflage der Großen Koalition – diesmal mit einem ÖVP-Kanzler – etwas zu hören: Mehr als 90 % lehnen sie ab.
Doch jetzt hatte sich mit Hermann Schützenhöfer der erste Landesfürst dafür starkgemacht. Wer ist noch dafür?
Westachse. Klar ist, dass der Vorarlberger Markus Wallner, der Tiroler Günther Platter und wohl auch Salzburgs Wilfried Haslauer die Grünen als Partner nicht von der Bettkante stoßen würden. Nur: Mit der Mehrheit wird es knapp. Und eines ist klar: Die FPÖ wollen sie alle drei nicht mehr.
NÖ und OÖ. Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner will sich zwar nicht festlegen – allerdings hat sie eine ausgeprägte Skepsis gegen die FPÖ – und Ex-Innenminister Herbert Kickl im Besonderen. Sogar Thomas Stelzer (OÖ) – er regiert ja mit der FPÖ – ist gegen Kickl.
Somit wäre für die Landesfürsten die SPÖ als Partner wohl das kleinere Übel – auch wenn Sebastian Kurz und seine Berater vehement dagegen sind. Doch was tun, wenn alle anderen Varianten scheitern? Und die SPÖ? Die hat immer schon lieber regiert als opponiert.
Stelzer: "Als Innenminister ist Kickl nicht vorstellbar"
ÖSTERREICH: Welche Koalition soll regieren? Es scheint ja unter den ÖVP-Ländern den Trend zu Türkis-Rot zu geben.
Thomas Stelzer: Ich bin für einen Trend Richtung Sebastian Kurz. Wer dann Partner ist, soll man erst bewerten, wenn man sieht, wie stark die Parteien geworden sind.
ÖSTERREICH: Sie haben in Oberösterreich ÖVP-FPÖ und sagen, es läuft gut. Da müssten Sie im Bund auch dafür sein.
Stelzer: Ja, in OÖ klappt es gut. Das hängt aber immer vom Programm und auch von den handelnden Personen ab.
ÖSTERREICH: In der ÖVP lehnt man ja einen Innenminister Kickl ab. Wie sehen Sie das?
Stelzer: Sehe ich auch so, weil er ja, nachdem die FPÖ durch das Ibiza-Video die Regierung gesprengt hat, am Absatz kehrtgemacht und sofort möglichst viel mit der SPÖ zusammengearbeitet hat.
ÖSTERREICH: Nur als Innenminister ist er untragbar – oder ist er es überhaupt?
Stelzer: Als Innenminister können wir und kann ich mir ihn nicht mehr vorstellen, alles andere steht nicht zur Diskussion.
(gü)