Nach Grasser und Moser muss der Ex-Innenminister in den Zeugenstand.
Der ehemalige Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) ist am Donnerstag als Auskunftsperson im Hypo-Untersuchungsausschuss geladen gewesen. Er gab sich "überrascht" über seine Ladung und wollte sich "keiner Show stellen". "Und ich werde auch keinen Gatsch schmeißen", sagte Strasser, auch ehemaliger ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, vor den Abgeordneten.
Für Gelächter sorgte der Grüne Kogler, der im Eifer des Gefechts den Abgeordneten Lugar mit Society-Baumeister Richard Lugner verwechselte. Er entschuldigte sich aber sofort und meinte: "Das war nicht so gemeint."
© ÖSTERREICH/ Artner
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Strasser wirkte wenig motiviert und führte mit nicht allzu lauter Stimme in seinem Eingangsstatement und in seiner Erstbefragung durch Verfahrensrichter Walter Pilgermair aus, dass es ihm "offengestanden etwas eigenartig erscheint" geladen zu sein. Weder in politischen noch in privatwirtschaftlichen Funktion habe er irgendetwas mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun gehabt.
Es sei "schlicht falsch und die Unwahrheit", dass er an der VCP beteiligt gewesen war oder ist. Es habe nur eine gemeinsame Tochterfirma der VCP und einer seiner Firmen, die VCP Energy gegeben. Für die VCP habe er, Strasser, "eine Handvoll Termine" beim früheren Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider organisiert. Das hatte der frühere Haider-Intimus Stefan Petzner schon ausführlich in seiner Einvernahme durch den U-Ausschuss ausgeführt. Worum es bei den Terminen, die er für VCP-Chef Heinrich Pecina organisiert hat, gehen hätte sollen, "weiß ich nicht", sagte Strasser heute. Vielleicht habe die HSBC im Zusammenhang mit einer angedachten Vorbereitung auf den Börsengang der Hypo den Kontakt zum Landeshauptmann gesucht. Ob die VCP von der HSBC beauftragt war - daran konnte sich Strasser heute nicht mehr erinnern.
"Ein, zwei Sitzungen"
Auch hat Strasser "bei ein, zwei" Sitzungen der VCP und der Publico teilgenommen, bei denen es "ich glaube um die Strategie der Öffentlichkeitsarbeit" der Hypo gegangen sein soll. Auch darum sei er von VCP-Chef Pecina gebeten worden.
Dritter Anknüpfungspunkt war Strasser zufolge dann noch, dass die VCP Energy von der VCP darauf hingewiesen worden sei, sich "Hackschnitzel-Projekte" der Hypo anzuschauen auf eine etwaige Beteiligung. Das habe man gemacht aber "nichts beteiligungswürdiges" gefunden, so Strasser.
Verfahrensrichter Pilgermair schloss daraus, dass Strasser "eigentlich ja keine Beratung sondern eine Telefonvermittlungstätigkeit entfaltet" habe und fragte weiter nach möglichen Berührungspunkten. "Ich habe da im Moment keine weitere Erinnerung", sagte der ehemalige Politiker, der mit Fußfessel in den Ausschuss gekommen war, da er wegen Bestechlichkeit verurteilt worden ist.
Wortduelle mit Kogler
Lauter wurde es vorübergehend, als der grüne Werner Kogler mit Fragen dran war - Wortduelle entstanden. "Ich frage Sie, ist das jetzt Show oder Dreck schmeißen?", monierte Strasser. "Ja glauben Sie, wir sind auf der Nudelsuppe dahergeschwommen", entgegnete Kogler. "Soll ich die Frage mit der Nudelsuppe auch beantworten?", witzelte Strasser. Gegangen war es um den ehemaligen ÖVP-Chef Kärntens, Josef Martinz und das "berühmte" Birnbacher-Honorar. Martinz hatte einmal angedeutet, sich im Voraus Tipps von Strasser zum Vorgehen geholt zu haben. Strasser sagte dazu, ein derartiges Gespräch mit Martinz habe es nie gegeben.