Am Donnerstag meldete sich Bundespräsident doch zu den ÖVP-Skandalen zu Wort.
Wien. Nach tagelanger Funkstille gab Bundespräsident Alexander Van der Bellen überraschend am Donnerstagnachmittag eine Stellungnahme zu den ÖVP-Vorwürfen ab. Die letzten Tage sieht VdB von „fundamentaler politischer Unruhe“ geprägt. „Das darf doch alles nicht wahr sein“, kommentierte Van der Bellen fassungslos die innenpolitische Lage.
Sanierung. Daher fordert das Staatsoberhaupt eine „Generalsanierung“ der Republik. Damit soll der „massive Schaden, der an die Substanz unserer Demokratie geht“, behoben werden. Es dürfe nicht einmal der Eindruck entstehen, dass man es sich durch Korruption „richten“ kann. Die Regierung müsse diesen Eindruck nun entkräften.
Vertrauen. Auch die eigene Rolle gelte es dabei kritisch zu hinterfragen und notwendige Konsequenzen und Maßnahmen zu ziehen. Österreichs Bevölkerung brauche nun Garantien, „dass, was sich in diesem Sittenbild angedeutet hat, nicht der Normalität entspricht“, mahnte das Staatsoberhaupt. Zu Sobotka schwieg er.
