Große Studenten-Proteste legen ab Mittwochmittag die Wiener Innenstadt lahm. Die Wissenschaftsministerin muss sich bei ZIB2-Anchor Armin Wolf erklären.
Die Uni-Proteste legen am Mittwoch die Wiener Innenstadt lahm, in der Nacht auf Mittwoch musste sich die Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) in der ZIB2 erklären.
Schwierige Budget-Verhandlungen
Holzleitner sagt ZIB2-Anchor Armin Wolf, dass sie mit den Rektoren über den "Budget-Prozess" gesprochen habe.
15,5 Milliarden Euro
Wolf fragt nach: "Haben Sie jetzt die 15,5 Milliarden gesagt oder nicht?" Die Ministerin weicht aus: "Ich habe letzten Montag den damaligen Stand gesagt." Wolf: "Da waren es also noch die 15,5 Milliarden Euro?" Da bestätigt die Ministerin: "Das war der damalige Stand." Aber heute seien die "Budgets fortgeschrieben, bis Herbst werde "eine dreijährige Periode" verhandelt.
"Sie weichen mir sehr intensiv aus"
Wolf fragt knallhart: "Sie weichen mir sehr intensiv aus. Die Pensionen werden erhöht, bei den Unis gibt es nicht mehr Geld?" Holzleitner entgegnet: "Ich weiche Ihnen nicht aus. Ich lege dar, was der gesetzliche Rahmen ist." Wolf: "Und den Rahmen bestimmen sie." Die Ministerin: "Nein, der Gesetzgeber ist der Nationalrat." Dort haben die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und Neos freilich die Mehrheit.
