VP startet Offensive gegen Korruption

Klubklausur

VP startet Offensive gegen Korruption

Die aktuellen Skandale zwingen Spindelegger zur Flucht nach vorne.

„Wir werden diesen Sumpf trockenlegen“, sagte ÖVP-Chef Michael Spindelegger in seiner Rede bei der ÖVP-Klubklausur zu den Affären rund um Telekom und Co.

Der ÖVP-Chef will mit einer Anti-Korruptions-Offensive den Befreiungsschlag suchen.

Spindelegger stellte seine Offensive unter das Motto „Zeit für Ehrlichkeit“. Er stellte klar, dass es im Fall des Falles personelle Konsequenzen gebe: „Für so jemanden gibt es keinen Platz in dieser ÖVP.“ Ehrlichkeit fordere er aber auch speziell von FPÖ und BZÖ ein. Denn der Versuch, den Telekom-Skandal der ÖVP zuzuschieben, sei empörend.

Unter dem Eindruck des Spindelegger-Vorstoßes ruderte Klubchef Karlheinz Kopf in Sachen parlamentarischer Untersuchungsausschuss zurück. Die Affäre um die Vergabe des digitalen Notdienste-Funks, die Ex-Innenminister Ernst Strasser belastet, könne sehr wohl Gegenstand eines solchen sein.

(nak)

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