Bundeskanzler Kern hat sich bezüglich der Ungereimtheiten bei der Hofburg-Wahl geäußert.
Simmen zu früh ausgezählt, Wahlzettel zerrissen und Kinder, die wählen. Die Pannenserie im Zuge der Hofburg-Wahl scheint nicht abzureißen. Im Zuge der Ministerrats-Pressekonferenz meldete sich jetzt zum ersten Mal Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zur Wahl-Debatte.
Wohl keine Wahlanfechtungen
Kern (SPÖ) glaubt, dass man sich angesichts der Diskussionen um Ungereimtheiten bei der Bundespräsidentenwahl rasch über eine zentrale Wählerevidenz unterhalten wird müssen. Von chancenreichen Wahlanfechtungen gingen die Regierungsjuristen nicht aus, erklärte Kern am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat.
Warnung vor "Verschwörungstheorien"
Die Vorkehrungen seien an sich korrekt gewesen, trotzdem sei es zu Abweichungen gekommen. Es sei bedauerlich, dass das "Verschwörungstheorien Tür und Tor öffnet", meinte Kern. Demokratiepolitisch warnte er davor, den gesamten Wahlvorgang zu diskreditieren.
Konsequenzen ziehen
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sprach von "technischen Unzulänglichkeiten". Die verantwortlichen Bezirkswahlbehörden sollten Konsequenzen ziehen, um Ungereimtheiten künftig zu vermeiden.
