ÖVP übernimmt wieder Vorsitz im Nationalratspräsidium

Wahl 2017

ÖVP übernimmt wieder Vorsitz im Nationalratspräsidium

Besetzung noch offen, Kopf stünde zur Verfügung - Zweiter und Dritter für SPÖ oder FPÖ.

Als stimmenstärkste Partei darf die ÖVP im Parlament die Position des Nationalratspräsidenten besetzen. Wer dies wird, war am Montag nach dem Wahlsonntag noch offen. Anbieten würde sich für das Amt wohl aufgrund seiner Erfahrung der bisherige Zweite Präsident Karlheinz Kopf. Angesichts der noch ausständigen Briefwahlstimmen ist auch noch fraglich, wie SPÖ und FPÖ das Präsidium besetzen.

Karlheinz Kopf wurde vom neuen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz zwar nicht auf die Bundesliste gesetzt, er kandidierte jedoch in Vorarlberg und schaffte in seinem Wahlkreis ein Direktmandat. Kopf wird somit dem neuen Nationalrat angehören. Die ÖVP hat sich nach dem Wahlsieg und der Party einen blauen Montag gegönnt, über Posten wurde daher offiziell noch nicht gesprochen. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass Kopf, sollte er gefragt werden, als Nationalratspräsident zur Verfügung stehen würde.

Der Zweite Nationalratspräsident steht der zweitstärksten Fraktion zu. Derzeit ist aber noch unsicher, wer auf dem zweiten Platz landet, die SPÖ könnte die Blauen mit Auszählung der Briefwahl noch überholen. Klar ist, dass Doris Bures (SPÖ) ihr Büro als Nationalratspräsidentin räumen muss, ob sie im Präsidium bleibt, war am Montag noch nicht bekannt.

Möglich sind bekanntlich drei Koalitionsvarianten: Schwarz-Blau, Rot-Blau oder Schwarz-Rot und alles wäre schon einmal da gewesen, SPÖ mit FPÖ freilich erst einmal und schwierig durchsetzbar. In der schwarz-blauen Ära gab es zunächst mit Heinz Fischer aufgrund des Wahlergebnisses noch einen roten Nationalratspräsidenten. Zweiter Nationalratspräsident war Ende 1999 bis Ende 2002 Thomas Prinzhorn (FPÖ/BZÖ), die ÖVP hat Werner Fasslabend ins Präsidium entsendet.

Bei der Wahl 2002 wurde die ÖVP Erste - und damit Andreas Khol Nationalratspräsident. Die FPÖ fiel auf Platz 3 zurück, Prinzhorn war somit bis 2006 Dritter Nationalratspräsident. Zweiter Präsident war zunächst Fischer - und nachdem er 2004 zum Bundespräsidenten gewählt wurde, Barbara Prammer (SPÖ). 2006 stieg sie, als sich die SPÖ Platz 1 zurückholte, zur Präsidentin auf. Seit ihrem Tod 2014 ist Doris Bures NR-Präsidentin.
 



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