ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner liefert in seinem Insider einen ersten Blick auf die nächste Regierung.
Während auf der politischen Bühne der Wahlkampf mit seinen vier letzten Wochen gerade erst gestartet wird, läuft hinter den Kulissen der Koalitionspoker bereits auf Hochtouren – und die neue Regierung zeichnet sich bereits ab:
Türkis-Rot mit Rendi, Katzian, Hanke & Drozda
Die besten Chancen hat derzeit eindeutig eine ÖVP-SPÖ-Regierung. Immer mehr ÖVP-Granden sprechen sich hinter den Kulissen für ein Comeback der „Großen Koalition“ aus. Und Sebastian Kurz weiß: Bei seiner nächsten Koalition darf er kein Risiko einer Neuwahl mehr eingehen. Diesmal braucht er Stabilität – und damit wohl die Roten.
Eine ÖVP-SPÖ-Regierung kann tatsächlich mit exzellenten Minister-Namen aufwarten:
Sebastian Kurz wird weitgehend mit seinem alten Team antreten:
- Hartwig Löger als Finanzminister,
- Juliane Bogner-Strauß als Familienministerin,
- Margarete Schramböck als Wirtschafts- und Digitalministerin,
- Gernot Blümel als Medien- und Kanzleramtsminister (künftig ohne Kultur),
- Elisabeth Köstinger als ziemlich reduzierte Landwirtschaftsministerin.
Spannend werden die folgenden Ressorts:
- Außenministerium. Das will Kurz zurück zur ÖVP holen und mit dem (fehlerlosen) derzeitigen Außenminister Alexander Schallenberg besetzen.
- Justiz. Hier könnte es mit Kanzlerin Brigitte Bierlein eine (parteifreie) Sensationsbesetzung geben.
- Innenressort. Auch hier könnte als Kompromiss der amtierende parteifreie Wolfgang Peschorn weitermachen, wenn die SPÖ nicht zulassen sollte, dass das Ressort wieder zurück zur ÖVP wandert.
Die SPÖ würde in einer Regierung von Sebastian Kurz – so orakelt man derzeit – folgende Ressorts erhalten:
- Gesundheit und Umwelt. Hier soll die neue Vizekanzlerin Pamela Rendi-Wagner ein modernes Zukunftsressort ganz nach ihren Visionen aufbauen.
- Verkehr und Infrastruktur. Hier käme entweder der Wiener Stadtrat Peter Hanke oder Ex-Minister Jörg Leichtfried zum Zug.
- Soziales. Alle wünschen sich hier ÖGB-Chef Wolfgang Katzian. Wenn er abwinkt, ist Renate Anderl fix gesetzt.
- Bildung. Hier könnte entweder Gabriele Heinisch-Hosek oder Sonja Hammerschmid ein Comeback feiern.
- Kultur, Sport, Beamte. Ressort würde an Thomas Drozda gehen.
- Verteidigung. Hier könnte – als Überraschung – der Tiroler SPÖ-Rebell Georg Dornauer ruhiggestellt werden.
Regierungsbildung mit der FPÖ extrem schwierig
Während das Regierungsteam mit der SPÖ in kurzer Zeit stehen und auch beim Bundespräsidenten unbestritten sein könnte, wäre eine Regierungsbildung mit der FPÖ extrem schwierig:
Norbert Hofer will mit dem gleichen Team antreten wie beim letzten Mal – allerdings Karin Kneissl und HC Strache notgedrungen austauschen. Das heißt:
- Die FPÖ will unbedingt das Innenressort – für Herbert Kickl oder für Parteigeneral Christian Hafenecker.
- Die FPÖ will diesmal das Außenressort mit einem Top-Blauen statt der parteifreien Kneissl besetzen – am liebsten mit Harald Vilimsky.
- Die FPÖ will ein Umwelt- und Tierschutzressort für Philippa Strache.
- Und im Verteidigungs- oder Verkehrsressort den Oberösterreicher Manfred Haimbuchner.
Bei all diesen Namen dreht es der Mehrheit der ÖVP-Granden den Magen um. Von Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich) bis Wilfried Haslauer (Salzburg) tönt es unisono: „Mit dieser FPÖ ein Regierungsteam aufzustellen – das wird ganz, ganz schwer.“
