U-Ausschuss im Parlament

Farce

Wenig Erfolg mit U-Ausschuss

Seit 2000 wurde nur ein einziger Ausschuss regulär beendet - Ein Überblick.

2000
Mit dem "Euroteam"-Untersuchungsausschuss erhoffte sich die schwarz-blaue Koalition eine Abrechnung der Vergabepraxis des von der SPÖ geführten Sozialministeriums. Nach nur 19 Sitzungen kam dann das Aus - wegen der vorzeitigen Neuwahlen gas es nicht einmal einen Abschlussbericht.

2006
Nach ihrem Wahlsieg 2006 einigten sich die SPÖ mit den Grünen und der FPÖ über zwei U-Ausschüsse zur Eurofighter-Vergabe und zu diversen Bankenaffären. Während der Bankenausschuss wegen einer Fristsetzung Koalition frühzeitig endete , ohne alle vorgesehenen Zeugen befragt zu haben, wurde der Eurofighter-Ausschuss regulär beendet. Allerdings auch nur mit Minderheitsberichten.

2008
Der 2008 eingesetzte Ausschuss zur Klärung der Machtmissbrauchs-Vorwürfe gegen Ex-Innenminister Ernst Strasser (V) endete, ohne alle Zeugen befragt und alle Themen abgehandelt zu haben. Letztlich ging die Untersuchen im Wahlkampf für die von der ÖVP ausgerufene vorgezogene Neuwahl im Herbst 2008 unter.

2009
Sehr überraschend kam 2009 ein U-Ausschuss zu diversen Spitzel- und Spionagevorwürfen. Unmittelbarer Anlass waren vom Parlament nicht genehmigte Ermittlungen der Justiz gegen den BZÖ-Abgeordneten Peter Westenthaler sowie der Vorwurf der FPÖ, von den Grünen bespitzelt worden zu sein. Der Ausschuss wurde nach nur fünf Monaten mittels rot-schwarzer Fristsetzung beendet, viele Affären blieben ungeklärt.

2012
 Der laufende Korruptions-Ausschuss gilt zwar als erfolgreichster U-Ausschuss seit langem, sein Ende war dennoch vorhersehbar. Anstatt sich auf Inhaltliches zu konzentirieren, verstrickten sich fast alle Beteiligten in einen Formalstreit um die Zulässigkeit von Anträgen. Letztlich gipfelte er darin, dass Moser Mitte September den Vorsitz zurücklegte.  Bis zum endgültigen Aus am 16. Oktober stehen nun noch maximal drei Sitzungen bevor.



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