In ÖSTERREICH forderte FPÖ-Hofburgkandidat Hofer eine Abstimmung über einen „Öxit“.
Der Vorstoß des Stellvertreters von Heinz-Christian Strache ist schon deshalb brisant, weil der FPÖ-Chef selbst eher behutsam vorgehen wollte: Jetzt müsse man der EU erst einmal einige Jahre Zeit für Reformen geben, hatte Strache gesagt.
Hofer sah das in ÖSTERREICH anders: „Wenn man die Weichen innerhalb eines Jahres mehr in Richtung Zentralismus stellt, anstatt sich auf die Grundwerte zu besinnen, dann müssten wir die Österreicher fragen, ob sie hier noch Mitglied sein wollen.“ Nur ein Jahr? Hofer weiß, dass das nicht viel für eine Reform der EU – mit dann 27 Ländern – ist.
Gelassen
In der ÖVP sieht man die Sache eher cool. Außenminister Sebastian Kurz sagte zu ÖSTERREICH zu einem möglichen Austrittsvotum: „Ich sage zu den Referenden in Europa, dass ich mich nicht vor Referenden fürchte oder vor mehr Mitbestimmung von Bürgern.“ Man solle sich vielmehr „davor fürchten, dass es zu wenig Unterstützung für die EU in der Bevölkerung gibt“. Und Kurz bringt die Flüchtlingskrise direkt mit dem „Brexit“ in Zusammenhang. „Wenn wir diese Unterstützung wollen, dann müssen die aktuellen Krisen gelöst werden. Priorität hat da die Asyl- und Migrationsfrage.“
Absage
Kanzler Christian Kern ist offensiv gegen eine Volksabstimmung. Zum „Brexit“ sagte er am SPÖ-Parteitag: „Einfache Antworten werden nicht funktionieren – populistische, wie: ‚Die Flüchtlinge sind schuld‘, noch weniger.“
