Wirbel um FPÖ-Reise in den Iran

Kontroverse

Wirbel um FPÖ-Reise in den Iran

Bereits in vergangenen Jahren trafen Freiheitliche iranische Politiker.

Politiker der FPÖ planen offenbar eine Reise in den Iran. Auf Anfrage sagte der außenpolitischen Sprecher der Freiheitlichen im Parlament, Johannes Hübner, am Donnerstag, ein Besuch in Teheran sei "im Gespräch", die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel (F) wirke an der Planung mit. Nach Informationen der APA soll die Reise im April stattfinden. Aus dem Büro von Kappel hieß es hingegen, man wissen nichts von der Reise. Auch der Parlamentsklub der FPÖ dementiert Pläne für eine Iran-Reise. "Die FPÖ beabsichtigt zur Zeit keine Reise in den Iran. Daher gibt es auch weder Planungen oder gar einen Termin dafür", hieß es in einer Aussendung.

Wiederholt im Iran
Abgeordnete der FPÖ waren in der Vergangenheit wiederholt zu Treffen mit hochrangigen Politikern in den Iran gereist. Im Dezember 2009 traf der freiheitliche Nationalrats-Mandatar Peter Fichtenbauer in Teheran mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani zusammen. Nach Angaben der iranischen Presseagentur Mehr lobte Fichtenbauer die Rolle des Iran im Irak und in Afghanistan, und betonte, Österreich wolle seine Beziehungen mit dem Iran ausbauen.

Im Jahr 2006 waren laut "News" gleich zwei freiheitliche Delegationen in den Iran gereist: Eine Reisegruppe der FPÖ-Parteiakademie unter Leitung von Ewald Stadler (damals F, heute B) traf im Iran auf EU-Mandatar Andreas Mölzer und vier Mitreisende.

Im Gespräch mit der APA sagte Hübner, es sei nicht erwiesen, dass der Iran Nuklearwaffen entwickle. Mit dem wachsenden Druck auf die Regierung in Teheran durch die USA und die EU werde "politisches Kleingeld" gewechselt. In den vergangenen Monaten hatten bereits Reisen von FPÖ-Politikern nach Tschetschenien und Libyen für Kritik gesorgt.

Kritik aus der ÖVP
Der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Reinhold Lopatka, hat die geplante Reise in den Iran kritisiert. Er versuche, alle Parlamentsfraktionen auf eine gemeinsame Position zu dem von EU-Sanktionen belasteten Land abzustimmen, die bilateralen Beziehungen seien eine "heikle" Angelegenheit. Die FPÖ solle darum "nicht mit Einzelaktionen falsche Akzente setzen", sagte der Vorsitzende der österreichisch-iranischen parlamentarischen Freundschaftsgesellschaft.

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