Niki Fellner mit oe24 redaktion

Das sagt ÖSTERREICH

SPÖ braucht mehr als Feindbild Regierung

Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.

Seit dem Parteitag wirkt Pamela Rendi-Wagner wie ausgewechselt. Die SPÖ-Chefin ist seit Samstag voll im Angriffsmodus. Es vergeht kein Tag ohne neue Attacke auf die Regierung. Im oe24.TV-Interview bezeichnet sie Strache als „billigen Jakob“, wirft der Regierung Zynismus vor. Das schärft ohne Frage das Profil der neuen SPÖ-Chefin.

Aber: Der Rendi-Turbo zündet (noch) nicht in den Umfragen. In der Sonntags- und Kanzlerfrage stagnieren SPÖ und Rendi.

Das Problem der Roten: Nur Kritik an der Regierung ist einfach zu wenig. Die SPÖ braucht mittelfristig mehr als das „Feindbild“ Türkis-Blau. Das reicht zwar für ein paar knackige Ansagen am Parteitag, ist den Wählern aber (siehe Umfrage) zu wenig.

Die FPÖ (und auch die Grünen) haben früher in der Opposition „Agenda-Setting“ betrieben – und die Regierung teilweise vor sich hergetrieben. Bei der SPÖ ist davon derzeit nach wie vor nichts zu sehen. Der Versuch, das Thema leistbares Wohnen  aufs Tapet zu bringen, ist (vorerst einmal) gescheitert – auch weil der Vorschlag der Mehrwertsteuer-Abschaffung bei Mieten inhaltlich nicht wirklich durchdacht war. Die Regierung schafft es derzeit, die „SPÖ-Themen“ so lange zu ignorieren, bis sie irgendwann von einem anderen Thema abgelöst werden.

Auch bei der Mindestsicherung kommt von der SPÖ derzeit zu wenig. Dabei wäre die Kürzung bei Mehrkindfamilien ein aufgelegter Elfmeter. 

Der kantigere Auftritt von Rendi-Wagner tut der SPÖ  (und der Opposition im Allgemeinen) sicher gut. Aber ohne Inhalte ist das auf Dauer zu wenig.  



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