Staatssekretär als Aufpasser für Anschober

Gesundheitsminister Ru­dolf Anschober kann einem fast leidtun. Alles, was er und sein Ministe­rium derzeit angreifen, funktioniert nicht.

Nächstes Kapitel in der Serie „Pleiten, Pech und Pannen“: Die Verordnung für die Maskenpflicht in den gelben Städten kommt jetzt erst am Freitag! Genau an diesem Tag wird allerdings die Ampel wieder neu gestellt. Die Gelbschaltung für die erste Woche ist also komplett für die Fische gewesen.

Die Frage muss erlaubt sein: Was haben der Gesundheitsminister und sein Ministerium in den letzten acht Wochen (seitdem die Ampel vollmundig angekündigt wurde) eigentlich getan? Wie kann es sein, dass selbst der nicht unbedingt für Dynamik bekannte Bildungsminister Heinz Faßmann eine Maskenverordnung für heute zustande bringt, aber das für die Ampel verantwortliche Ministerium dafür eine Woche braucht?

Kanzler Kurz wird rasch reagieren müssen, sonst reißt das Anschober-­Ministerium die ganze Regierung mit ins Chaos. Gerade in der jetzigen Corona-Situation sollte die ÖVP darüber nachdenken, ob sie Anschober nicht einen Staatssekretär als Aufpasser ins Gesundheitsministerium setzt. Am besten einen unabhängigen Legistik-Experten, der sich um die Gesetze kümmert.

Wenn Anschober weiter alleine im Ministerium „werkt“ (und sich scheinbar vom Kanzler auch nicht dreinreden lässt), ist das nicht nur für das Image der Regierung gefährlich, sondern auch für die Gesundheitspolitik in diesem Land …