Pröll: "Schluss mit der Steuerlüge"

VP-Vizekanzler Josef Pröll wirkt entspannt, während er Großes ankündigt: „Wir arbeiten unter Hochdruck am größten Sanierungspaket seit 1945.“ Nur die „SPÖ-Belastungsvorschläge“ verderben ihm derzeit ein wenig die Laune. Dementsprechend hart erklärt er im ÖSTERREICH-Interview: „Mit diesen Steuerlügen muss Schluss sein.“

Die nächsten Wochen werden wohl zur Zerreißprobe für die rot-schwarze Koalition werden. Denn der VP-Finanzminister lehnt sämtliche SP-Pläne ab. Er möchte „sparen“:

Ab Mitte August müssen ihm zunächst seine VP-Minister ihre Sparvorschläge übermitteln. Pröll hat dabei von jedem einzelnen Minister „klare Strukturmaßnahmen“ verlangt. Unter dem Titel „Visionen für Österreich“ will Pröll dabei sämtliche Bereiche umbauen:

Vor allem im Gesundheitsbereich soll es zu „Kostenminimierungen“ kommen. Das heißt wohl, dass kleinere Spitäler zusammengelegt und in Pflegeeinrichtungen umgewandelt werden.

Zudem will Pröll sich in den Machtkampf mit den Ländern stürzen und vor allem in der Schulverwaltung Einsparungen vornehmen.

Jetzt fährt der Finanzminister erst einmal für zwei Wochen mit seiner Frau und den drei Kindern nach Italien. Danach sind freilich nur noch heiße Verhandlungen angesagt…