Xi Jinping

Reaktion auf EU-Strafmaßnahmen

China verhängt Sanktionen gegen führende EU-Abgeordnete

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Fünf EU-Mandatare und drei Abgeordnete nationaler Parlamente betroffen.

Peking/Brüssel. China hat mit scharfer Kritik und Sanktionen gegen führende Europaabgeordnete auf die Strafmaßnahmen der Europäischen Union wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang reagiert. Fünf Mandatare, darunter die Deutschen Reinhard Bütikofer (Grüne) und Michael Gahler (CDU), dürfen laut einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums nicht mehr in das Land einreisen. Auch Geschäfte mit China werden ihnen untersagt.

China drohte mit weiteren Maßnahmen

"Die chinesische Seite ersucht die EU-Seite dringend, in sich zu gehen, die Schwere ihres Fehlers zu erkennen und ihn wiedergutzumachen", erklärte das Außenministerium. Die EU müsse "aufhören, anderen Lektionen in Sachen Menschenrechte zu erteilen und in sich in innere Angelegenheiten einzumischen", hieß es von der chinesischen Regierung, die mit weiteren Maßnahmen drohte. Der Sanktionsbeschluss beruht laut dem kommunistischen Regime nämlich "nur auf Lügen und Desinformation".

Betroffen von den Maßnahmen sind auch nationale Abgeordnete in den Niederlanden, Belgien und Litauen, das Mercator Institute for China Studies in Berlin und die Alliance of Democracies Foundation in Dänemark.

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