Kriegskabinett

Einigung in Israel auf Bildung von Notstandsregierung

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat sich Berichten zufolge mit Oppositionspolitiker Benny Gantz auf die Bildung einer Notstandsregierung geeinigt.

Dies bestätigten mehrere Minister von der Regierungspartei Likud am Mittwoch israelischen Medien. Die Parteien hätten sich darauf verständigt, ein Kriegskabinett zu bilden, dem Netanjahu, Gantz und Verteidigungsminister Joaw Galant angehören, heißt es in einer Erklärung von Gantz' Partei der Nationalen Einheit.

Dieses Kriegskabinett solle während der Kämpfe mit der Hamas im Gazastreifen bestehen. Als Beisitzer ohne Stimmrecht sollen der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und Likud-Minister Ron Dermer dienen. Gantz will den Berichten zufolge fünf Minister für das Sicherheitskabinett stellen.

Verhandlungen im Hintergrund

Netanyahu hatte am Samstag den beiden Oppositionspolitikern Yair Lapid und Gantz den Eintritt in eine Einheitsregierung angeboten. Seit Tagen liefen im Hintergrund Verhandlungen. Unklar war, ob Oppositionsführer Lapid eine Rolle in der Notstandsregierung spielen wird. Medien zufolge soll ein Posten in der Regierung für ihn frei gehalten werden, sollte er sich anschließen wollen.

Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können.

Terroristen richteten Massaker an

Terroristen hatten am Samstag im Auftrag der im Gazastreifen herrschenden Hamas ein Massaker unter israelischen Zivilisten in Grenzorten und auf einem Musikfestival angerichtet. Es war das schlimmste Blutbad der israelischen Geschichte. Die Zahl der Toten liegt nach Armeeangaben bei mehr als 1.200 in Israel. Mindestens 3.000 weitere Menschen seien verletzt worden.

Die israelische Armee griff daraufhin nach eigenen Angaben Hunderte Terrorziele im Gazastreifen an. Die Zahl der dabei getöteten Palästinenser ist am Mittwoch auf mindestens 1.055 gestiegen. Rund 5.000 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit.

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