Türkei / EU

Erdogan-Minister reist nach Frankreich

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Außenminister Cavusoglu wird am Sonntag in Metz eine Rede halten.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu reist am Sonntag nach Frankreich. Cavusoglu werde auf Einladung einer örtlichen türkischen Vereinigung eine Veranstaltung in einem Saal des Kongresszentrums von Metz abhalten, sagte der Generalsekretär der Präfektur des Departements Moselle, Alain Carton, am Samstag. Das Kommen des Ministers sei "bestätigt".

Die niederländische Regierung hatte Cavusoglu am Samstag die Einreise für einen Auftritt in Rotterdam verweigert, wo er für ein Ja beim türkischen Verfassungsreferendum im April werben wollte. Grund für die Verweigerung der Landeerlaubnis sei, dass die türkischen Behörden öffentlich Sanktionen angedroht hätten, sollte Cavusoglu nicht in den Niederlanden auftreten dürfen, teilte die Regierung in Den Haag mit. Dies löste eine diplomatische Krise zwischen beiden Ländern aus.

Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete unterdessen, die türkische Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya werde über den Landweg nach Rotterdam reisen. Sie werde sich von Deutschland aus auf den Weg machen, wo sie sich wegen anderer Treffen aufhalte.

Türkische Politiker werben bei ihren Landsleuten, die in Westeuropa leben, für die Annahme der Verfassungsänderung, mit der am 16. April die Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan ausgeweitet werden soll. In mehreren Staaten, darunter auch Österreich, wurden solche Werbeauftritte abgesagt, vor allem unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken. Erdogan und andere türkische Politiker äußerten daraufhin wiederholt den Vorwurf, gegen sie würden Nazi-Methoden angewandt.
 

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