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Erstmals Sammelabschiebungen nach Afghanistan

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Vergassungsgericht setzte Abschiebung eines Afghanen aus.

Die umstrittenen Sammelabschiebungen abgelehnter Asylbewerber von Deutschland nach Afghanistan haben begonnen. Am Mittwochabend startete eine Chartermaschine mit etwa 50 Afghanen von Frankfurt aus nach Kabul, wie Reuters-Journalisten berichteten. Ein Sprecher des afghanischen Flüchtlingsministeriums sagte ihnen Unterstützung zu, sollten sie bei der Rückkehr in ihre Heimatprovinzen Hilfe benötigen.

Kurz vor dem Start des Flugzeugs setzte das deutsche Bundesverfassungsgericht wegen besonderer Umstände in einem Einzelfall die Abschiebung eines Afghanen aus. Der Flug soll Medienberichten zufolge der Anfang einer ganzen Reihe solcher Rückführungen sein. Für den Jänner ist offenbar die nächste Maschine gechartert.

Proteste gegen Abschiebungen

Gegen die Abschiebungen hatte es in den vergangenen Wochen Proteste gegeben. Kritiker verweisen darauf, dass viele afghanische Regionen in Afghanistan als nicht sicher gälten und Rückkehrern vor Ort Repressalien drohten. Der Direktor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy, sagte dagegen der Zeitung "Die Welt", er halte die Rückführung von Afghanen in vielen Fällen für ausreichend sicher. Das Verfassungsgericht ließ in seiner Entscheidung im Fall eines 29-Jährigen die Frage, ob angesichts der aktuellen Lage in Afghanistan Abschiebungen verfassungsrechtlich vertretbar sind, ausdrücklich offen.

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