Syrien

Waffenruhe

In Syrien scheinen die Waffen zu schweigen

Bis zuletzt war nicht klar ob sich das Assad-Regime an den Befriedungsplan halten wird.

In Syrien scheinen die Waffen zu schweigen. Unmittelbar nach Fristablauf um 05.00 Uhr MESZ wurden am Donnerstag keine Kampfhandlungen gemeldet. Der vom früheren UNO-Generalsekretär Kofi Annan, dem gemeinsamen Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, vorgelegte Friedensplan sah von diesem Zeitpunkt an den Beginn eines Waffenstillstands in dem seit einem Jahr andauernden innenpolitischen Machtkampf vor.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London meldete kurz nach 05.00 Uhr aus der an den Libanon grenzenden Stadt Sabadani Explosionen, doch war deren Ursache unklar. Eine Bewohnerin berichtete von nächtlichem Beschuss, der aber mit Fristablauf eingestellt worden sei. Das syrische Verteidigungsministerium hatte am Dienstag angekündigt, von Donnerstag an die militärischen Operationen vereinbarungsgemäß einzustellen, jedoch nichts über den Abzug aus umkämpften Städten verlauten lassen, der Teil des Friedensplans ist.

Die Regierung in Damaskus hatte laut Annan für Dienstag einen Rückzug der Armee aus den Städten zugesichert. Dies wurde jedoch nicht umgesetzt. Annans Sechs-Punkte-Plan sieht zudem die Aufnahme eines politischen Dialogs, die Zulassung humanitärer Hilfe und ein Ende willkürlicher Festnahmen vor. Weitere Punkte sind die Möglichkeit freier Berichterstattung für Journalisten sowie die Gewährleistung von Bürgerrechten für die Syrer.



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