Scharfe Töne

KEIN Mega-Gipfel: Moskau lehnt Ukraine-Treffen ab

Der russische Präsidentenberater Juri Uschakow hat Berichte über ein mögliches direktes Treffen zwischen Gesandten der USA, der Ukraine und Russlands dementiert. 

"Bisher hat niemand ernsthaft über dieses Vorhaben gesprochen und meines Wissens ist dies nicht in Vorbereitung", erklärte Uschakow am Sonntag laut russischen Nachrichtenagenturen vor Journalisten. Seit Freitag wurde in Miami in separaten Gesprächen über eine Beendigung des Konflikts in der Ukraine beraten.

Der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umerow und Generalstabschef Andrij Hnatow, die US-Sondergesandten Steven Witkoff und Jared Kushner sowie Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens waren am Freitag in Florida zusammengekommen. Am Samstag traf dort auch der russische Präsidentenberater Kirill Dmitrijew ein.

Putin
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Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte die US-Regierung vorgeschlagen, dass es die ersten direkten Gespräche zwischen Unterhändlern Kiews und Moskaus seit Juli geben soll. Nach seiner Kenntnis hätten die USA das neue Gesprächsformat vorgeschlagen, "das die Ukraine, die Vereinigten Staaten und Russland umfasst", erklärte Selenskyj am Samstag.

Am Sonntag forderte Selenskyj nach Gesprächen mit den ‌USA breitere Konsultationen mit europäischen Partnern. "Wir kommen recht schnell voran, und unser Team in Florida hat mit der amerikanischen Seite zusammengearbeitet", erklärte Selenskyj auf dem Kurznachrichtendienst Telegram. Er habe soeben ‍mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Store telefoniert, so Selenskyj weiter.

Russland weist Änderungen an US-Friedensplan zurück

Die russische Regierung wies die Änderungen an den US-Friedensvorschlägen für die Ukraine zurück. "Ich bin sicher, dass die Vorschläge, die die Europäer und Ukrainer gemacht haben ... die Möglichkeit eines langfristigen ‍Friedens definitiv nicht verbessern", zitierte die Nachrichtenagentur Interfax Uschakow.

Putin
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Hintergrund sind Verhandlungen von Europäern und Ukrainern über Änderungen an einem US-Vorschlag, der den seit ‌fast vier Jahren andauernden Krieg beenden soll. Derzeit laufen Gespräche in den USA: Dort traf sich der russische Sondergesandte ‌Kirill Dmitrijew am Samstag in Florida mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und dem Berater von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner. Dmitrijew bezeichnete diese Gespräche als "konstruktiv". ⁠Sie sollten am Sonntag fortgesetzt werden.

Putin bereit zu Ukraine-Gesprächen mit Macron

Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach Angaben von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow indes bereit zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Putin habe "seine Bereitschaft zum Dialog mit Macron bekundet", sagte Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Novosti in einem am Sonntag veröffentlichten Interview und fügte an: "Wenn also der gegenseitige politische Wille vorhanden ist, kann dies nur positiv bewertet werden."

Paris bezeichnete die Bereitschaft des russischen Präsidenten, mit Macron zu sprechen, als willkommen. Französische Medien berichten unter Berufung auf den Präsidentenpalast, dass Paris in den kommenden Tagen entscheiden werde, auf welche Weise das Gespräch stattfinden soll.

"Interesse als Europäer und Ukrainer" 

Macron hatte am Freitag gesagt, es liege "in unserem Interesse als Europäer und Ukrainer", die Gespräche mit Putin über ein Ende des Kriegs wieder aufzunehmen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich am Freitag bei ihrem Gipfel darauf geeinigt, der Ukraine einen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro zur Deckung drohender Haushaltslöcher zu gewähren. Sie konnten sich jedoch nicht darauf einigen, eingefrorene russische Vermögenswerte zur Finanzierung zu verwenden.

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