Magyar sagt Rede in der Wachau kurzfristig ab

Ungarns neuer Regierungschef Péter Magyar hält doch keine Rede am frühen Donnerstagabend, bestätigte eine Sprecherin des Europa-Forums auf Anfrage der APA einen Bericht der "Presse" (Dienstag). Als Begründung für die frühere Abreise seien "dringende Verpflichtungen in Budapest" angegeben worden.

• Herkulesaufgabe: Magyar muss 17 Mrd. EU-Hilfen zurückholen
• Wachau als Weltbühne: Start für Europa Forum Wachau

Magyar zu Besuch in Wien

Magyar trifft am Donnerstagvormittag in Wien Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Bauer (beide ÖVP). Geplant ist auch ein Besuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Wie die "Presse" berichtete, sei aus dem Programm außerdem ein Termin bei der Wirtschaftskammer (WKO) gestrichen worden. Stattdessen wird Magyar nach dem Treffen mit Stocker bei einem Mittagessen mit hochrangigen Vertretern österreichischer Unternehmen zusammenkommen, die in Ungarn tätig sind. Der ungarische Ministerpräsident, der zuvor Polen besucht, wird von mehreren Ministern begleitet, darunter Vizeministerpräsidentin und Außenministerin Anita Orbán, die auch ihre Amtskollegin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) treffen soll.

"Ein Aufatmen geht durch Europa"

Magyar sollte auf dem Europa-Forum in einer englischsprachigen Rede die Rückkehr Ungarns in die europäische Gemeinschaft skizzieren und auch auf die Frage eingehen, wie Europa mit Russland umgehen sollte. "Ein Aufatmen geht durch Europa - mit dem Ende der Ära Orbán schreibt Ungarn sein nächstes Kapitel", war der Auftritt Magyars im Vorfeld angekündigt worden. Die Teilnahme des neuen ungarischen Premiers war erst am Freitag bekanntgegeben worden.

Der neue ungarische Premier hatte mit seiner bürgerlichen Partei TISZA am 12. April einen triumphalen Sieg gegen seinen seit 2010 mit überwältigender Mehrheit regierenden rechtsnationalen Vorgänger Viktor Orbán und dessen Fidesz errungen. TISZA hat nun 141 von 199 Sitzen im Parlament inne. Der Konservative Magyar hat eine pro-europäischere und konstruktivere Politik versprochen. Eine besonders wichtige Aufgabe ist die Freigabe von EU-Geldern in Höhe von 17 Mrd. Euro, die derzeit wegen Rechtsstaatsbedenken gegen die vorige ungarische Regierung eingefroren sind.

Bundeskanzler Stocker wird am Abschlusstag des Europa-Forums seine Sicht auf die außenpolitische Doktrin Österreichs für die kommenden 30 Jahre vorstellen und darüber mit dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprechen. Stocker hält zwar ebenso wie sein Vorgänger Karl Nehammer (ÖVP) an der Neutralität fest, weist aber zugleich darauf hin, dass diese keinen Schutz bietet und Österreich auch kein blinder Fleck auf der Sicherheitslandkarte Europas bleiben dürfe.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wird am Dienstag mit ihren Amtskollegen aus Griechenland (Nikolaos Dendias) und Moldau (Anatolie Nosatii) sprechen. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat am Donnerstag ihren Kollegen aus Brunei, Erywan Pehin Yusof, zu Gast, während Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) mit seinem rumänischen Amtskollegen Catalin Predoiu spricht. Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) und sein Amtskollege aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Thani bin Ahmed Al Zeyoudi, haben sich angesagt.