Russland-Wahl

Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

Putin holt 64% der Stimmen. 110.000 feiern: "Ehrliche Wahl"  – Viele zweifeln.

Es war ein Sieg, an dem niemand gezweifelt hatte. Keine zwei Stunden, nachdem die letzten russischen Wahllokale geschlossen hatten, ließ sich Wladimir Putin in Moskau von 110.000 Anhängern feiern. Am Montag Morgen MEZ war es auch offiziell so weit: Die russische Wahlkommission hat Putin offiziell zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Der 59-Jährige habe 63,75 Prozent der Stimmen bei dem Urnengang erzielt, teilte der Chef der Zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow, am Montag in Moskau mit. Eine Stichwahl sei damit ausgeschlossen. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 65,3 Prozent der rund 110 Millionen Stimmberechtigten.

Video: So weinte Putin vor Freude:

Damit wurde er zum dritten Mal zum russischen Präsidenten gewählt, dürfte aber von der hohen Zustimmung selbst ein wenig überrascht gewesen sein: „Ich habe euch versprochen, wir würden gewinnen – und wir haben gewonnen. Ruhm für Russland“, rief Putin seinen Fans auf dem Manegenplatz. Sogar Tränen kullerten dem sonst so harten Ex-Geheimdienstchef bei seiner Rede über die Wangen.

Diashow: Hier gibt Putin seine Stimme ab

Putin: "Sauberer Sieg"
Aber: Etliche Wahlbeobachter und alle Oppositionsparteien sprachen von massiven Verstößen gegen das Wahlgesetz. Bündelweise seien gefälschte Stimmzettel abgegeben worden, sogar Tote waren auf Wahllisten aufgeführt. Putin hielt dagegen: Während Tausende Anhänger russische Fähnchen schwenkten, erklärte der Noch-Regierungschef gestern in Moskau: Es sei eine „offene und ehrliche“ Wahl gewesen und ein „sauberer Sieg.“

OSZE-Beobachter: Wahl nicht fair
Laut OSZE ist die Wahl von Wladimir Putin zum russischen Präsidenten jedoch nnicht fair verlaufen. Die Bedingungen für die Abstimmung seien klar auf Regierungschef Putin zugeschnitten gewesen, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag in ihrem Urteil mit. Konkrete Kritik: Die Staatsmedien hätten vor allem über Putin berichtet . Zudem sei der politische Wettbewerb durch den Ausschluss der Opposition eingeschränkt gewesen. Bei der Stimmenauszählung zur Präsidentschaftswahl gab es nach Einschätzung der OSZE in jedem dritten Wahllokal Unstimmigkeiten.

Nicht alle sind mit der Wahl von Putin einverstanden: Hier das oe24-Video von Nackt-Protesten gegen den Russen-Präsidenten. Die Oben-Ohne-Frauen stürmen die Wahlurnen - und werden von der Polizei abgeführt.

First Lady
Schon bei der Stimmabgabe hatte der neue, alte Präsident gelassene Siegessicherheit gezeigt. „Ich habe ausgeschlafen, etwas Sport getrieben, bin dann hierher gekommen“, sagte Putin. In das Wahllokal kam er zur Überraschung aller Hand in Hand mit Gattin Ljudmila Putina (54). Die First Lady war jahrelang nicht mehr öffentlich aufgetreten, lebt angeblich in einem Kloster.
Im größten Land der Welt dauerte der Wahlgang insgesamt 21 Stunden. Schnellster Gratulant aus Österreich war FP-Chef HC Strache. Er nannte Putin einen „Garant für ein starkes und berechenbares Russland“.

Diashow: Nackt-Protest gegen Russland-Wahl: Femen-Aktivistinnen ziehen sich aus BILDER

Oben ohne haben drei ukrainische Feministinnen gegen den voraussichtlich nächsten russischen Präsidenten Wladimir Putin protestiert

Die Mitglieder der Bewegung Femen trafen am Sonntag in dem Moskauer Wahllokal ein, in dem wenige Minuten zuvor Putin und seine Frau ihre Stimme abgegeben hatten.

Auf Brust und Rücken hatten die jungen Frauen in schwarzen Buchstaben geschrieben "Ich stehle für Putin" und "Kreml-Ratten". Die drei Aktivistinnen riefen "Putin ist ein Dieb!" und versuchten, die Wahlurne mit dem Stimmzettel des amtierenden Regierungschefs zu stehlen. Sie wurden jedoch sofort von der Polizei festgenommen.

Die Bewegung Femen ist dafür bekannt, dass ihre Mitglieder barbusig protestieren. Sie setzt sich für Frauenrechte ein und kämpft gegen Korruption sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichheit.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Meinungen zum Wahlsieg:

Pro: "Putin wichtig für Europa"

ÖSTERREICH: Herr Schranz, alle Welt spricht über Wladimir Putin, den Machtpolitiker. Sie waren mit ihm mehrfach Skifahren. Wie haben Sie ihn erlebt?
Karl Schranz: Er war immer sehr umgänglich, ein guter Sportler und hat akzeptiert, was ich ihm gesagt habe. Ohne politisch werden zu wollen: Aber Wladimir Putin ist wichtig für die Welt und für Europa. Ich weiß nicht, warum er von den westlichen Medien so schlecht behandelt wird.

ÖSTERREICH: Viele kritisieren, dass er überhaupt noch einmal zur Präsidentschaftswahl angetreten ist.
Schranz: Dabei ist das völlig legitim und legal. Er war zwei Perioden Präsident, hat gewartet und ist nun wieder angetreten. Vor einigen Jahren habe ich ihm noch im Scherz gesagt, er soll die Verfassung ändern und gleich länger Präsident bleiben. Er hat gesagt, nein, er will auf dem Boden der Demokratie bleiben.

ÖSTERREICH: Trotzdem gab es viele Proteste gegen ihn.
Schranz: Es zeigt, dass es mehr Demokratie gibt. Andere hätten sie niederschlagen lassen. Aber viele Demonstranten wurden vom Westen bezahlt. (mud)

Kontra "Er muss seinen Stil jetzt ändern"

Gerhard Mangott ist Professor für Politikwissenschaften an der Universität Innsbruck und Russland-Experte.

ÖSTERREICH: Wladimir Putin wurde gestern erneut zum russischen Präsidenten gewählt. Warum?
GERHARD MANGOTT: Zwar ist in den vergangenen Monaten die Zuversicht und das Vertrauen in seine Person zurückgegangen, aber Putin dominiert noch immer. Auf dem Land, bei Menschen mit schlechterem Einkommen und schlechterer Bildung hat er immer noch eine große Mehrheit.

ÖSTERREICH: Trotzdem scheint sein Einfluss zu schwinden. Tausende gingen vor den Wahlen gegen Putin auf die Straße.
MANGOTT: Das stimmt, aber diese Proteste werden maximal von einem Fünftel der Bevölkerung geteilt. Trotzdem hat er sich in den vergangenen Monaten bei der besser gebildeten, jüngeren Wählerschicht mit seiner Politik diskreditiert. Wenn er seinen Stil und die Inhalte seiner Politik nicht ändert, wird es zu Unruhen in den Städten und zu mehr Instabilität in Russland führen.

ÖSTERREICH: Was wäre ein Ausweg?
MANGOTT: Um seine Herrschaft zu stabilisieren, wäre es wichtig, dass Dmitri Medwedew nicht Ministerpräsident wird, sondern ein neues Kabinett mit neuen jungen Gesichtern das Land führt.

ÖSTERREICH: Gab es Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen?
MANGOTT: Davon haben mehrere Beobachter berichtet. Wähler wurden so immer wieder zu anderen Wahlsprengeln gefahren, um mehrfach abzustimmen, einige Wahlberechtigte standen gar nicht, ein anderes Mal dagegen Tote auf den Wählerlisten.

 

Seite 2: So verlief die Russland-Wahl: Der große LIVE-TICKER zum Nachlesen

 

19:25 Uhr: An dieser Stelle beenden wir unsere Live-Berichterstattung aus Russland. Wir verabschieden uns von Ihnen und danken für Ihr Interesse. Ihr oe24.at-Team.

19:00 Uhr: Die Opposition wittert Wahl-Betrug: Sie kündigt Massenproteste an. Schon Montag soll es Demonstrationen geben.

18:50 Uhr: Hunderte Putin-Fans feiern derzeit auf dem Manegeplatz in der Moskauer Innenstadt. Die Stimmung ist wie bei einem Volksfest:

© APA
Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

(c) Reuters

18:44 Uhr:  Die Wahl ist von massiven Betrugsvorwürfen und Sicherheitsvorkehrungen begleitet. Erstmals wurde die Abstimmung praktisch flächendeckend mit Videokameras überwacht, um Fälschungsvorwürfe zu entkräften. Aber auch hier waren Manipulationen zu sehen.

18:31 Uhr: Hinter Putin landeten weit abgeschlagen seine Konkurrenten Sjuganow (17 Prozent), Schirinowski (knapp 8 Prozent), Prochorow (7,6 Prozent) und Mironow (3,66 Prozent). Quelle: Agentur RIA

18:16 Uhr: Die vier Mitbewerber Putins kommen  zusammen nicht auf so viele Stimmen, um Putin in eine Stichwahl zu zwingen. Damit wird Putin im Mai zum dritten Mal das wichtigste Staatsamt antreten. Der neue Präsident wird das erste Mal gemäß geänderter Verfassung für sechs und damit zwei Jahre länger als bisher gewählt.
 

18:00 Uhr.  ++++ Wladimir Putin ist laut Exit Polls Wahlsieger ++++ Er kommt auf 61,8 Prozent der Stimmen +++

17:55 Uhr: Webcam-Flut: Aus dem ganzen Land übertragen Kameras die Wahl aus den Wahllokalen. So will man möglichen Wahlfälschungen entgegen treten.  Putin-Gegner halten das jedoch für eine Farce.

© Reuters
Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

(c) Reuters

17:34 Uhr: Mit ersten Hochrechnungen wird nach 18 Uhr gerechnet. +++ oe24.at berichtet hier LIVE aus Russland +++

17:01 Uhr: Präsidentschaftskandidat Michail Prochorow schließt seine Teilnahme an der für Montagabend geplant Demo in Moskau nicht aus. Dies sagte er soeben auf einer Pressekonferenz:

© Getty
Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

(c) Getty, Michail Prochorow: Keine Chance gegen Putin

16:42 Uhr: Wahlbeteiligung: Laut dem deutschsprachigen Russland-Portal "Rianovosti" liegt die Wahlbeteiligung bei ca. 50 Prozent. Die Stimmenauszählung ist voll im Gang.

16:35 Uhr: Gorbatschow wählt: Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow hat in einem Moskauer Wahllokal seine Stimme abgegeben. Der Friedensnobelpreisträger ist ein entschiedener Gegner Wladimir Putins. Mehrfach hat er ihn zum Rückzug aufgefordert.

© AP
Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

(c) AP, Michail Gorbatschow bei der Stimmabgabe

16:29 Uhr: Moskau gleicht einer Festung
Schwer bewaffnet bewachen Truppen der auf Anti-Terror-Einsätze spezialisierten Sonderpolizei Omon die Zentrale Wahlkommission im Zentrum von Moskau. Hinter dieser Hochsicherheitszone fällt die Entscheidung über den Sieg bei der russischen Präsidentenwahl. Hier werden die Stimmen ausgezählt.

© Reuters
Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

16.11 Uhr: Letzte Umfragen: Ein Sieg Wladimir Putins zwischen 59 und 66 Prozent der Stimmen wird immer wahrscheinlicher. Damit ist ein zweiter Wahlgang wohl nicht mehr notwendig.

15:52 Uhr: Ersten Umfragen zufolge wird Putin für St. Petersburg sein wohl bisher schlechtestes Wahlergebnis einfahren. Die Enttäuschung über Putin ist in St. Petersburg groß. Vom Aufstieg des ehemaligen KGB-Agenten aus der dortigen Stadtverwaltung an die Spitze des Staates hat die Metropole kaum profitiert. Viele historische Gebäude, die zum Weltkulturerbe der UNESCO gehören, warten seit langem auf eine Restaurierung.
 

15:21 Uhr: Femen-Protest auf Video: Jetzt ist der Clip aufgetaucht, auf dem der Protest der "Femen"-Aktivistinnen zu sehen ist. Kurz nachdem Putin seine Stimme im Wahllokal abgeben hat, zogen die jungen Frauen blank:

 

15:15 Uhr: Abstimmung aus dem All: Auch die drei Kosmonauten Anton Schkaplerow, Anatoli Iwanischin und Oleg Kononenk auf der Internationalen Raumstation ISS haben am Sonntag an der Wahl des neuen russischen Präsidenten teilgenommen. Über eine abhörsichere Verbindung zwischen der Bodenstation bei Moskau und dem Außenposten der Menschheit in rund 350 Kilometern Höhe über der Erde gaben die drei russischen Raumfahrer ihre Stimme ab:

© Reuters
Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

15:01 Uhr: 60 Prozent oder mehr? Umfragen zufolge könnte Putin mit rund 60 Prozent der Stimmen gewinnen, weit vor seinem stärksten Konkurrenten, dem Kommunisten Gennadi Sjuganow, der demnach bei 15 Prozent lag. Weiter abgeschlagen sind demnach der Milliardär Michail Prochorow, der Nationalist Wladimir Schirinowski und der frühere Vorsitzende des Föderationsrates, Sergej Mironow.

Diashow: Russland-Wahl: Das sind die Kandidaten BILDER

Der machthungrige Wladimir Putin (59) will nach vier Jahren als Regierungschef in den Kreml zurück. In der Schaltzentrale am Roten Platz saß der frühere Geheimdienstchef, der zu DDR-Zeiten für den sowjetischen KGB in Dresden stationiert war, schon von 2000 bis 2008. Der im Westen häufig kritisierte Politiker lenkt seit zwölf Jahren in verschiedenen Ämtern die Geschicke des größten Lands der Erde. Putins Anhänger verehren ihn als "nationalen Führer". Kritiker bringen ihn mit den vielen Schwächen des Landes wie Korruption und Justizwillkür in Verbindung. Seit der von Fälschungsvorwürfen begleiteten Parlamentswahl im Dezember weht Putin erstmals ein schärferer Gegenwind entgegen. Zehntausende fordern auf der Straße seinen Abgang von der politischen Bühne. Auch daher ist ein Sieg in der ersten Runde - wie 2000 und 2004 - diesmal nicht garantiert.

Der Kommunist GENNADI SJUGANOW (67) gilt als "ewiger Zweiter". Der Mann mit der hohen Stirn trat bereits bei früheren Präsidentenwahlen an und landete jeweils hinter Boris Jelzin, Dmitri Medwedew oder Putin. Für viele Russen verkörpert er einen typischen "Apparatschik". Monoton verurteilt Sjuganow die Politik von Putin mit immer denselben Worten. Dabei legt der studierte Physiker zwar den Finger durchaus in die richtige Wunde, er vermeidet aber die totale Konfrontation. Sjuganow begann seine Politkarriere in den 1970er Jahren, später saß er in der Propaganda-Abteilung des Zentralkomitees. Die Kommunistische Partei Russlands, deren Mitbegründer er war, führt der Sowjetnostalgiker seit 1993. Möglich aber, dass der am 26. Juni 1944 geborene Sjuganow bald einem neuen Vorsitzenden Platz macht.

Der als "Poltergeist der russischen Politik" bezeichnete Ultranationalist WLADIMIR SCHIRINOWSKI (65) gibt nach außen gerne den Kremlkritiker. Aber bei richtungsweisenden Entscheidungen erweist sich seine Liberaldemokratische Partei (LDPR) stets als linientreu. Vor der Parlamentswahl im Dezember provozierte der am 25. April 1946 geborene Schirinowski, als dessen Markenzeichen schlecht gebundene Krawatten gelten, mit Parolen gegen Zuwanderer aus dem Kaukasus. Kritiker brandmarken Schirinowskis Sprüche als chauvinistisch und rassistisch. Der LDPR-Chef sei "ein typischer Demagoge". Der Jurist ist verheiratet, sein Sohn Igor ist Vize-Parlamentschef.

Der superreiche MICHAIL PROCHOROW (46) ist das einzige neue Gesicht unter den Kandidaten. Der Zwei-Meter-Mann hat eher einen Ruf als Lebemann denn als Politiker. Hartnäckig hält sich der Verdacht, dass der Besitzer des US-Basketballclubs New York Nets nur Proteststimmen abfangen soll - um Putin die Rückkehr in den Kreml zu erleichtern. Denn allzu scharfe Kritik an seinem Kontrahenten vermeidet Prochorow. Der Junggeselle ist Chef des Investmentfonds Onexim und befasst sich mit Metallgeschäften, Finanzen und Medien.Der am 3. Mai 1965 in die Familie eines Sowjetfunktionärs und einer Wissenschaftlerin geborene Prochorow gilt als politischer Laie. Doch weil Prochorow der einzige "unverbrauchte" Bewerber ist, halten ihn viele in der von Putin enttäuschten Mittelschicht für wählbar.

Der schnauzbärtige SERGEJ MIRONOW (59) galt als Vorsitzender der 2006 vom Kreml gegründeten Partei Gerechtes Russland lange als staatstreuer Mitläufer. Doch in den vergangenen Monaten hat sich der frühere Fallschirmjäger wiederholt von Putin distanziert und versucht, sich als Kreml-Kritiker zu profilieren. Mironow verlor deswegen bereits den Vorsitz im Oberhaus, dem Föderationsrat. Er gab die Parteiführung ab und leitet die Fraktion von Gerechtes Russland, das sich heute als gemäßigte Oppositionskraft versteht. Mironow ist in dritter Ehe verheiratet. 2004 hatte der am 14. Februar 1953 geborene Geophysiker bei der Präsidentenwahl gerade einmal 0,75 Prozent erreicht. Bei einem Wahlsieg will Mironow spätestens 2013 zugunsten demokratischer Reformen zurücktreten. Das dürfte ihm aber angesichts minimaler Siegchancen erspart bleiben.

14:51 Uhr: Wladimir Putin kam übrigens mit seiner Frau Ljudmila Putina zur Wahlurne. Es war seit langem ein gemeinsamer Auftritt der beiden. Beobachter werten dies als Zeichen dafür, dass sie erneut die Rolle der First Lady des Landes übernehmen will. Alle Bilder zu Putins Stimmabgabe finden Sie hier >>

© Reuters, AP
Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

13:29 Uhr: Femen-Aktivistinnen protestieren: Aus Protest gegen die Präsidentschaftswahl zogen die Ukrainerinnen in Moskau blank. Die Mitglieder der Bewegung Femen trafen am Sonntag in dem Moskauer Wahllokal ein, in dem wenige Minuten zuvor Putin und seine Frau ihre Stimme abgegeben hatten. Hier alle Bilder:

Diashow: Nackt-Protest gegen Russland-Wahl: Femen-Aktivistinnen ziehen sich aus BILDER

Oben ohne haben drei ukrainische Feministinnen gegen den voraussichtlich nächsten russischen Präsidenten Wladimir Putin protestiert

Die Mitglieder der Bewegung Femen trafen am Sonntag in dem Moskauer Wahllokal ein, in dem wenige Minuten zuvor Putin und seine Frau ihre Stimme abgegeben hatten.

Auf Brust und Rücken hatten die jungen Frauen in schwarzen Buchstaben geschrieben "Ich stehle für Putin" und "Kreml-Ratten". Die drei Aktivistinnen riefen "Putin ist ein Dieb!" und versuchten, die Wahlurne mit dem Stimmzettel des amtierenden Regierungschefs zu stehlen. Sie wurden jedoch sofort von der Polizei festgenommen.

Die Bewegung Femen ist dafür bekannt, dass ihre Mitglieder barbusig protestieren. Sie setzt sich für Frauenrechte ein und kämpft gegen Korruption sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichheit.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

Unter großem Medieninteresse ließen sich die jungen Frauen bei ihren Vorbereitungen fotografieren.

12:25 Uhr: Hintergrund-Info: Der Präsident wird nach einer Verfassungsänderung erstmals für sechs Jahre gewählt, zwei Jahre länger als bisher. Amtsinhaber Medwedew hatte seinen Verzicht auf eine neue Kandidatur mit der hohen Popularität Putins begründet. Der neue Präsident soll im Mai sein Amt antreten. Putin will bis 2024 im Amt bleiben, wie er Journalisten gegenüber verriet. Alle Infos dazu finden Sie hier >>

12:02 Uhr: Als erster Kandidat gab der Milliardär Michail Prochorow im Gebiet Krasnojarsk in Sibirien seine Stimme ab. Auch der jetzige Präsident Dmitri Medwedew hat inzwischen schon gewählt.

© AP
Massive Betrugsvorwürfe gegen Wahlsieger Putin

(c) AP: Hier gibt Medwedew seine Stimme ab

11:51 Uhr:  "Ich habe ausgeschlafen, Sport getrieben, und bin dann hierher gekommen", sagte Putin. Und weiter: "Natürlich rechne ich mit einer guten Wahlbeteiligung".

11:30 Uhr: Als letzter der fünf russischen Präsidentschaftskandidaten hat Regierungschef Wladimir Putin soeben im Beisein seiner Frau Ljudmila am Sonntag gewählt.



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