Kemmerich Lindner

Vertrauensvotum überstanden

Nach Thüringen-Eklat: Lindner bleibt FDP-Chef

Christian Lindner darf Parteivorsitzender der Liberalen bleiben. Er überstand das Vertrauensvotum am Freitag.

Führende FDP-Politiker haben sich nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am Freitag vor der Vertrauensfrage von Parteichef Christian Lindner im Parteivorstand hinter ihren Vorsitzenden gestellt. "Er hat mein Vertrauen", sagte der Vizefraktionschef der FDP im Deutschen Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff in der Sendung "Morgenmagazin" des ARD-Fernsehens.

Und das zeigte sich dann auch im Ergebnis der Abstimmung. 33 Stimmen für Lindner und nur eine Nein-Stimme. Der 41-Jährige darf damit an der Spitze der Liberalen bleiben.

Kemmerich lehnt sofortigen Rücktritt ab

Der Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich, lehnt einen sofortigen Rücktritt ab. Dies teilte der FDP-Politiker am Freitag in Erfurt nach einem Gespräch mit Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) mit.

Die Juristen der Landtagsverwaltung und der Staatskanzlei seien sich einig, "dass ein Rücktritt - zum Beispiel sofort - nicht geboten ist, da es wichtige Entscheidungen der Landesregierung gibt, für die es zumindest ein amtierendes Regierungsmitglied braucht", sagte Kemmerich. Linke, SPD und Grüne hatten den Rücktritt des mit Stimmen von AfD und CDU zum Regierungschef gewählten FDP-Politikers bis zum Sonntag gefordert.

Die Landtagspräsidentin werde eine Sondersitzung des Ältestenrates des Landtages einberufen. Dort solle ein verfassungsgemäßer Weg entschieden werden, "wie es schnell zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten kommen kann", sagte Kemmerich. Laut einem Sprecher Kemmerichs beträgt die Ladungsfrist dafür sieben Werktage. Der Ältestenrat werde daher am 18. Februar tagen.
 



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten