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Welt

Umsturz nach Wahl

Norwegen steht vor Machtwechsel

09.09.13, 21:48

Sozialdemokraten verteidigten Platz eins: Aber Konservative wird Regierungschefin.

In Norwegen haben die Parlamentswahlen aller Voraussicht nach den prognostizierten Machtwechsel gebracht. Bei der Parlamentswahl am Montag erreichte einer ersten Hochrechnung zufolge das bürgerliche Lager eine klare Mehrheit. Die vier Parteien könnten in einer Koalition die Arbeitspartei unter dem bisherigen Regierungschef Jens Stoltenberg auf die Oppositionsbank schicken.

Neue Ministerpräsidentin dürfte Erna Solberg (Bild oben) von den Konservativen werden. Sie hat angekündigt, die Wirtschaft des Öl-Landes auf eine breitere Basis stellen zu wollen. Einer ersten Hochrechnung nach Schließung der Wahllokale vom Montagabend zufolge kommen die vier voraussichtlichen Koalitionspartner auf 93 Sitze und damit eine klare Mehrheit im Parlament mit 169 Abgeordneten. Die bisherige rot-grüne Regierung von Stoltenberg kommt nur auf rund 76 Mandate.

Koalitionsverhandlungen
Die für kommende Woche erwarteten Koalitionsverhandlungen könnten sich wegen der einwandererfeindlichen und gegen alle neue Steuern gerichteten Fortschrittspartei schwierig gestalten. Sie gilt einigen als zu radikal. Der Massenmörder Anders Behring Breivik war eine Zeit lang Mitglied der Partei.

Bereits vor Bekanntwerden der Hochrechnung hatte der scheidende Ministerpräsident beim Wahlabend der Sozialdemokraten Bilanz über die beiden zurückliegenden Legislaturperioden unter seiner Regierung gezogen. "Norwegen ist ein besseres, gleichberechtigteres und stärkeres Land geworden", sagte Stoltenberg vor seinen Anhängern. Sein Land sei heute ein Land, in dem die Unterschiede in der Gesellschaft geringer seien als davor.

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Als Trostpflaster für die offensichtliche Wahlniederlage behält die sozialdemokratische Arbeiterpartei die Poleposition im Storting in Oslo: Mit 30,4 Prozent lag sie nach der Hochrechnung klar vor den Konservativen mit 26 Prozent. Die Rechtspopulisten verlieren im Vergleich zu ihrem Ergebnis von 2009 vermutlich über sechs Prozentpunkte. Sie erzielten vor vier Jahren 22,9 Prozent. Diesmal reichte es in etwa für 16 Prozent.

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