Trump will Ex-Sicherheitsberater Flynn begnadigen

Kurz vor Amtsende

Trump will Ex-Sicherheitsberater Flynn begnadigen

Ehemaliger General spielte in Russland-Affäre um den US-Präsidenten eine wichtige Rolle

US-Präsident Donald Trump will Medienberichten zufolge vor dem Ende seiner Amtszeit noch seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigen. Dies berichteten die "New York Times" und die Nachrichten-Website "Axios" am Dienstag unter Berufung auf anonyme Quellen. Flynn war eine zentrale Figur in der Russland-Affäre rund um Präsident Trump.
 
Flynn hatte sich schuldig bekannt, die US-Bundespolizei FBI über seine Kontakte zum früheren russischen Botschafter in den USA belogen zu haben. Später zog der Ex-General das Schuldbekenntnis zurück. Das Justizministerium ließ die Vorwürfe gegen Flynn fallen, der zuständige Richter setzte das Verfahren aber zunächst trotzdem fort. Im August wies ein US-Bundesberufungsgericht Flynns Antrag auf ein Ende des Verfahrens schließlich zurück.
 

Russland-Affäre

Der frühere General hatte im Dezember 2016 - zwischen Trumps Wahlsieg und Amtsantritt - mit dem damaligen russischen Botschafter über die Sanktionen gegen Russland gesprochen. Im Februar 2017 trat er deswegen nach nur rund drei Wochen im Amt als Sicherheitsberater zurück. Trump hatte Flynn in den vergangenen Jahren immer wieder vehement verteidigt.
 
In der Affäre geht es um die mutmaßliche russische Einmischung zugunsten Trumps in die US-Präsidentschaftswahl 2016 sowie den Verdacht, dass sich Mitarbeiter des Trump-Teams mit Moskau abgesprochen haben könnten. Sonderermittler Robert Mueller fand in seiner fast zweijährigen Untersuchung keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau. Vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastete Mueller den Präsidenten aber explizit nicht.
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