Kadyrow: Mariupols Rathaus unter Tschetschenen-Kontrolle

Schallenberg traf Studierende aus Russland und der Ukraine

Studierende aus der Ukraine und Russland haben am frühen Donnerstagabend bei einem Treffen mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) im Institut für die Wissenschaft vom Menschen (IWM) in Wien insbesondere über praktische Probleme erzählt, die der Krieg in der Ukraine auch für sie in Österreich ausgelöst hat. Sie machten dabei in eindrücklichen Worten deutlich, wie sehr die Ereignisse des letzten Monats ihre Leben verändert haben.

Russland kündigt See-Korridor für ausländische Schiffe an

Für ausländische Schiffe in ukrainischen Häfen soll nach russischen Angaben von Freitag an ein See-Korridor im Schwarzen Meer eingerichtet werden. Die Schiffe sollten auf diesem Weg sicher ins offene Meer gelangen, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag in Moskau mit. Der Sammelpunkt sei 20 Seemeilen südöstlich des Hafens Tschornomorsk im Gebiet Odessa, sagte der russische Generalmajor Michail Misinzew.

Deutsche Verteidigungsministerin: Sanktionen gegen Russland wirken

Deutschlands Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist überzeugt davon, dass die Sanktionen westlicher Staaten gegen Russland wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine Wirkung zeigen. "Die Sanktionen, die wir beschlossen haben, sie wirken. Sie machen deutlich, dass wir es ernst meinen - auch dann, wenn es die eigenen Länder betrifft", sagte die SPD-Politikerin am Donnerstagabend im ZDF.

Biden: Russland sollte aus G20-Gruppe ausgeschlossen werden

Russland sollte wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden aus der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) ausgeschlossen werden. Das sei auch bei den Gipfeltreffen in Brüssel besprochen worden, sagte Biden am Donnerstag in der belgischen Hauptstadt. Die NATO sieht Biden nach einem Montag Krieg in der Ukraine so geschlossen wie nie zuvor.

Russland: Westen stachelt Ukraine zur Gewalt an

Das russische Außenministerium wirft dem Westen vor, die Ukraine zur Anwendung von Gewalt gegen pro-russische Separatisten in der Ost-Ukraine angestachelt zu haben. Der Nato sei daran gelegen, dass der Konflikt anhalte, berichtet die Agentur Ria unter Berufung auf das Ministerium. Die Allianz habe dies auf dem Nato-Gipfel mit ihrem Versprechen bestätigt, Kiew weiter zu unterstützen. Die Nato sehe nun die schrecklichen Auswirkungen ihrer Entscheidung, der Ukraine Waffen zu liefern.

Über 200 Kinder werden in Kärntner Schulen unterrichtet

In Kärntens Schulen werden aktuell mehr als 200 Flüchtlingskinder aus dem Ukraine-Krieg unterrichtet. 184 von ihnen haben bereits fixe Schulen, sagte Gerd Kurath vom Landespressedienst am Donnerstagabend. Das Land Kärnten hat auch eine E-Mail-Adresse eingerichtet, unter der sich Interessierte melden können, die bereit wären, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufzunehmen. Unter gasteltern@ktn.gv.at gibt es weitere Informationen.

Biden: NATO geschlossen wie nie zuvor

Einen Monat nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sieht US-Präsident Joe Biden die NATO so geschlossen wie nie zuvor. Der russische Präsident Wladimir Putin habe darauf gebaut, dass die NATO gespalten würde, sagte Biden am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Zudem sprach sich für einen Ausschluss Moskaus aus der Gruppe der G20 aus.

Draghi: Russlands Forderung ist Vertragsbruch

Nach Ansicht des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi stellt die Forderung Russlands, Gas-Lieferungen nur in Rubel zu zahlen, einen Bruch der Kaufverträge dar. "Das ist grundsätzlich ein Vertragsbruch", sagte Draghi am Rande eines EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. "Die Verträge werden als gebrochen angesehen, wenn diese Klausel von Russland angewendet wird."

Reichtum der Oligarchen schwer zu fassen

Der Reichtum von Oligarchen bleibt in der Europäischen Union weitgehend unangetastet, auch Wochen nachdem Brüssel Maßnahmen zum Einfrieren der Vermögenswerte von Dutzenden von Milliardären und Spitzenbeamten mit Verbindungen zu Russland nach dessen Einmarsch in die Ukraine beschlossen hatte. Fast 700 SpitzenpolitikerInnen, Geschäftsleute und Militärangehörige wurden auf die schwarze Liste der EU gesetzt - darunter 42 superreiche "Oligarchen" wie den Besitzer des Fußballclubs Chelsea, Roman Abramowitsch, und den Bankenmagnat Michail Fridman.

UNO-Vollversammlung nimmt Ukraine-Resolution mit großer Mehrheit an

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat eine Resolution zur humanitären Situation in der Ukraine mit großer Mehrheit angenommen. 140 Länder in dem größten UNO-Gremium mit 193 Mitgliedern stimmten am Donnerstag für den von der Ukraine eingebrachten Text. 38 Länder enthielten sich, nur 5 Länder stimmten gegen den Beschluss, der sich deutlich gegen Russland richtete: Neben Aggressor Moskau waren das Syrien, Weißrussland, Nordkorea und Eritrea.

Lettland für Importstopp für russische Energie

Der lettische Premierminister Krisjanis Karins hat seine Amtskollegen der anderen EU-Staaten eindringlich aufgefordert, die Sanktionen gegen Russland auf Energie-Importe auszuweiten. "Es ist nur Geld. Wenn du noch lebst und deine Infrastruktur in Ordnung ist, kannst du das Geld wieder verdienen", sagte Karins vor einem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel.

Paris und Ankara bereit für Vermittlung nach Waffenruhe

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben sich über mögliche weitere Vermittlungsversuche im Krieg in der Ukraine ausgetauscht. Nach einem gut fünfzigminütigen Treffen der beiden am Rande des NATO-Sondergipfels in Brüssel teilte der Élyséepalast mit, dass man weiterhin alle diplomatischen Mittel nutzen werde, um eine Waffenruhe zu erreichen.

Nehammer zurückhaltend zu Putins Rubel-Ankündigung

Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat auf die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Gas künftig in Rubel abrechnen zu lassen, zurückhaltend reagiert. "Es ist auf jeden Fall ein neues Spielfeld eröffnet, die Frage wird sein, müssen wir uns auf dieses begeben oder nicht", sagte Nehammer am Donnerstag vor dem EU-Gipfel. Klar sei für Österreich, russisches Gas spiele eine "zentrale Rolle" und in "erster Linie müsse die Versorgung der Menschen" sichergestellt werden.

Diplomatin: Mehr US-Flüssiggas für Europa

Die USA und Großbritannien wollen einer britischen Diplomatin zufolge für mehr Flüssiggas-Lieferungen nach Europa sorgen. Das Flüssiggas solle zunächst vom amerikanischen Baltimore nach Großbritannien und dann auf den europäischen Kontinent verschifft werden, sagt Großbritanniens Botschafterin in den USA, Karen Pierce, dem US-Fernsehsender MSNBC. Eine entsprechende Vereinbarung sei mit dem Hafen von Baltimore erzielt worden. Es handele sich um eine vorübergehende Maßnahme.

Russland wirft Polen "gefährliche Eskalation" vor

Russland hat dem NATO-Mitglied Polen wegen der angeordneten Ausweisung von 45 russischen Diplomaten vorgeworfen, die Spannungen weiter anzuheizen. Die Regierung in Warschau betreibe "eine gefährliche Eskalation in der Region", erklärte das Außenministerium in Moskau am Donnerstag. Polen lasse sich dabei nicht von nationalen Interessen leiten, sondern von den Vorgaben der NATO, "die auf einer zur offiziellen Politik erhobenen offenen Russophobie beruhen".

Die am Mittwoch angekündigte Ausweisung der russischen Diplomaten sei ein "bewusster Schritt" Polens "zur endgültigen Zerstörung der bilateralen Beziehungen", fügte das Ministerium hinzu. Russland werde "diese feindselige Attacke nicht unbeantwortet lassen".

Westliche Staaten wollen Handel mit Gold aus Russland beschränken

Die westlichen Verbündeten wollen mit neuen Maßnahmen verhindern, dass Russland die international verhängten Sanktionen umgeht, und nehmen den Handel mit Gold in den Fokus. Jede Transaktion mit Gold im Zusammenhang mit der russischen Zentralbank soll mit Sanktionen belegt werden, wie ein hoher US-Regierungsvertreter am Donnerstag ankündigte.

Die führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) und die Europäische Union wollen demnach so verhindern, dass die russische Zentralbank internationale Reserven - einschließlich Gold - einsetzt, um die russische Wirtschaft zu stützen. Man werde nicht zulassen, dass Sanktionen umgangen würden, hieß es weiter.

Entwurf der Gipfelerklärung: EU wirft Russland Kriegsverbrechen vor

Die Europäische Union dürfte der US-Regierung in der Einschätzung folgen, dass Russland in der Ukraine Kriegsverbrechen begeht. Im jüngsten Entwurf der Abschlusserklärung für den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel heißt es: "Russland führt Angriffe auf die Zivilbevölkerung durch und zielt auf zivile Objekte, darunter Krankenhäuser, medizinische Einrichtungen, Schulen und Schutzräume. Diese Kriegsverbrechen müssen sofort aufhören."

Ukraine hat bei NATO 200 Panzer angefordert

Die von Russland angegriffene Ukraine hat bei der NATO mindestens 200 Panzer angefordert. "Sie haben mehr als 20.000 Panzer. Die Ukraine hat um ein Prozent gebeten", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag bei einer Videoschaltung zum außerordentlichen NATO-Gipfel in Brüssel. Kiew würde sie auch kaufen. "Wir haben bisher keine klare Antwort", meinte der 44-Jährige. Ähnlich sehe es bei den angeforderten Flugzeugen und Abwehrsystemen für Raketen aus.

Brüssel würde keine deutlichen Antworten geben. "Ich bitte darum, Ihre Einschätzung zu ändern und an die Sicherheit in Europa und in der Welt zu denken", appellierte Selenskyj an die Mitglieder der westlichen Militärallianz. Die NATO solle Kiew ein Prozent ihrer Panzer und Flugzeuge überlassen.

Johnson vergleicht Selenskyj mit Winston Churchill

Einen Monat nach Ausbruch des Ukraine-Krieges hat Premierminister Boris Johnson den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit dem britischen Kriegspremier Winston Churchill verglichen. "Ich finde, Präsident Selenskyj hat sich als ziemlich außergewöhnlicher Anführer seines Volkes erwiesen", sagte Johnson am Donnerstag im Interview mit dem Sender LBC.

"Er weiß, dass er, wie schon Churchill über sich selbst sagte, vielleicht nicht der Löwe ist, aber das Privileg hatte, zu brüllen." Johnson hob den Mut des ukrainischen Volkes gegen den russischen Angriffskrieg hervor und sagte weiter: "Der Löwe ist das ukrainische Volk, und er (Selenskyj) ist die Stimme ihres Willens und ihres Widerstands." Selenskyj hatte zuvor Vergleiche mit Churchill mit den Worten kommentiert, dass er "weniger trinke" als der frühere britische Premier.

Churchill (1874-1965) regierte das Vereinigte Königreich während des Zweiten Weltkriegs und dann noch einmal in den 1950er Jahren. Er wird von vielen Briten und besonders vom amtierenden Premier Johnson noch heute verehrt. Johnson hatte unter dem Titel "Der Churchill-Faktor" auch ein Buch über den früheren Premierminister verfasst.

Hunderte Leichen auf Straßen in Mariupol

Flüchtlinge aus der schwer umkämpften ostukrainischen Hafenstadt Mariupol berichten von dramatischen Zuständen. "Hunderte Leichen lagen auf der Straße", schrieb eine Frau namens Olena aus der Stadt am Asowschen Meer der Deutschen Presse-Agentur über einen Messengerdienst. Wegen der vielen Todesopfer sei in einem Stadtteil eine Grube ausgehoben worden. In dem Massengrab seien sowohl Zivilisten als auch Militärs beigesetzt worden sein, berichtete Olena.

"Die Stadt Mariupol gibt es nicht mehr." An ihrem Haus sei eine Garage von einer Rakete getroffen worden. "Ich habe kein Haus mehr", berichtete Olena. Sie habe insgesamt 20 Tage in einem Keller Schutz vor den Angriffen gesucht - ohne Trinkwasser. In dieser Zeit habe sie nur dank Regenwasser, geschmolzenem Schnee und Heizungswasser überlebt, schrieb Olena. Vor wenigen Tagen sei ihr mithilfe eines Nachbarn die Flucht in das nahegelegene Dorf Wolodarske gelungen. Sie habe jeden Tag Tagebuch in Mariupol geführt, "um nicht verrückt zu werden".

Harte Anschuldigungen aus Kiew gegen ungarische Regierung

Ungarn ist scharfer Kritik durch die ukrainische Regierung ausgesetzt. Es fehle nicht mehr viel, um die offizielle ungarische Rhetorik als "offen russlandfreundlich" zu bezeichnen, erklärte die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Irina Wereschtschuk auf Facebook. Wolle Ungarn billiges russisches Gas oder sich Transkarpatien einverleiben?, fragte sie provokant. Budapest wies die Kritik am Donnerstag als unberechtigt und beleidigend zurück.

"Wollen die Ungarn wirklich die Rolle übernehmen, uns in diesen schweren Zeiten in den Rücken zu fallen? Warum? Um von den Russen ein Almosen zu erhalten?", hatte sich die ungarische Vize-Regierungschefin am Vortag empört. Die ungarische Regierung sage zu nahezu allem Nein und wolle keine Waffentransporte für die Ukraine durch Ungarn erlauben, kritisierte Wereschtschuk.

Selenskyj: Putins Blitzkrieg ist gescheitert

Einen Monat nach Beginn der Ukraine-Invasion ist der "Blitzkrieg" von Wladimir Putin laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gescheitert. "Putins Blitzkrieg ist gescheitert, unser Widerstand geht weiter, der Feind ist demoralisiert", so Selenskyj im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica" (Donnerstagsausgabe). Selenskyj beantwortete die Fragen des Blatts von einem geheimen Ort in der Ukraine.

"Unsere Nation ist verwüstet, ganze Städte existieren einfach nicht mehr, die Russen haben sie ausgelöscht. Der größte Verlust, den wir erleiden, sind die Menschen", sagte Selenskyj im Interview mit Maurizio Molinari, Chefredakteur von "La Repubblica".

London: Wohl Tausende russische Verluste

Nach Einschätzung britischer Geheimdienste haben russische Truppen bei ihrem Angriffskrieg in der Ukraine massive Verluste erlitten und sehen sich zunehmend nach Verstärkung um. "Die russischen Streitkräfte haben während ihrer Invasion in die Ukraine mit ziemlicher Sicherheit Tausende Opfer erlitten", hieß es in einem am Donnerstag auf Twitter veröffentlichten Update des Verteidigungsministeriums.

Daher versuche Moskau nun mutmaßlich, Reservisten, Wehrpflichtige und Söldner privater und ausländischer Militärunternehmen einzusetzen, um die "beträchtlichen Verluste" auszugleichen. Welchen Einfluss diese Gruppen auf die Kampfstärke der russischen Streitkräfte in der Ukraine haben werden, sei noch unklar, hieß es unter Berufung auf den Wissensstand der Geheimdienste.

Szenarien für Einsatz von Moskaus ABC-Waffen

Die US-Regierung lässt laut einem Zeitungsbericht von Sicherheitsexperten Szenarien prüfen, wie die NATO auf einen möglichen Einsatz atomarer, biologischer und chemischer Waffen Russlands im Krieg gegen die Ukraine reagieren sollte. Das sogenannte Tiger Team überdenke zudem Reaktionen, falls Russland in NATO-Gebiet vordringe, um Konvois anzugreifen, die Waffen und Hilfsgüter in die Ukraine bringen, berichtete die "New York Times" am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Beamte.

Wieder kein Fluchtkorridor aus Mariupol

Die Ukraine konnte offenbar auch für Donnerstag keinen Fluchtkorridor aus dem Zentrum der belagerten Stadt Mariupol aushandeln. Vize-Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk erklärt wie schon am Mittwoch, für die Bewohner von Mariupol stünden Transportmöglichkeiten in Berdjansk bereit. Die Stadt liegt rund 85 Kilometer westlich von Mariupol. Gerade in Mariupol gilt die Lage für die Bevölkerung als besonders kritisch. Um Zivilisten aus anderen umkämpften Orten in Sicherheit zu bringen, seien sieben Fluchtkorridore vereinbart worden, sagt Wereschtschuk. Am Mittwoch waren es neun.

Moskau: Russische Truppen nehmen ukrainische Stadt Isjum ein

Einen Monat nach Kriegsbeginn haben russische Truppen nach eigener Darstellung die "vollständige Kontrolle" über die ukrainische Stadt Isjum erlangt. Das sei Donnerstagfrüh erfolgt, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, in Moskau. Von ukrainischer Seite lag zunächst keine Bestätigung vor. Die Stadt im Osten der Ukraine war seit Tagen belagert. Sie zählte vor dem Krieg rund 48.000 Einwohner.

Russisches Schiff am Hafen von Berdjansk zerstört

Am Hafen der südukrainischen Stadt Berdjansk ist es Donnerstagfrüh zu heftigen Explosionen gekommen. Die ukrainische Zeitung "Ukrajinska Prawda" veröffentlichte auf ihrem Online-Portal Bilder, auf denen meterhohe Flammen und eine riesige Rauchsäule zu sehen sind. Laut ukrainischer Marine soll ein russisches Landungsschiff zerstört worden sein, wie die Agentur Unian meldete. Es soll zur Schwarzmeerflotte gehört haben.

Von russischer Seite gab es zunächst keine Angaben, unabhängig überprüfen ließen sich die Berichte nicht. In sozialen Medien war zudem die Rede davon, dass ein Munitionsdepot und ein Treibstofftank in dem von russischen Kräften besetzten Hafen am Asowschen Meer zerstört worden seien. Über Opfer wurde zunächst nichts bekannt.

Diskussion um Papst-Reise in die Ukraine

Würde Papst Franziskus in die Ukraine reisen - jetzt? Nicht nur italienische Medien debattieren die Frage derzeit intensiv, nachdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj das Kirchenoberhaupt erneut in sein Land eingeladen hat. Die meisten Beobachter halten eine Reise des Papstes nach Kiew für sehr unwahrscheinlich, andere nicht für ausgeschlossen. So verweisen einige auf Franziskus' Hartnäckigkeit bei seiner Reise in die Zentralafrikanische Republik im November 2015. Nach dem beeindruckenden Solidaritätsbesuch der Regierungschefs aus Polen, Tschechien und Slowenien in Kiew wäre ein Besuch des Papstes eine Sensation. Eine Reise des Papstes - ob nach Kiew, Lwiw (Lemberg) oder zumindest an die ukrainische Grenze - würde allerdings die Chancen auf eine offizielle Vermittlung des Vatikan im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine wohl deutlich verringern.

Öl- und Gasboykott für Kanzler Nehammer "realitätsfremd"

Vor dem EU-Gipfel mit US-Präsident Joe Biden hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gegenüber der "Kleinen Zeitung" angegeben, dass er einen Boykott russischer Öl- und Gaslieferungen für "realitätsfremd und falsch" halte. "Das geht nicht", da Österreich sein Gas zu 80 Prozent aus Russland beziehe. "Allein schon die Diskussion schadet wieder dem Thema und treibt die Energiepreise in die Höhe." Ziel sei es, die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden, so der Kanzler. "Ein sofortiger Verzicht auf russisches Gas ist nicht möglich. Bei Rohöl sehe ich es nicht anders, weil die Botschaft eine falsche ist. Ich kann mir vorstellen, dass die Diskussion heftiger wird, aber ich bin da zurückhaltend. Wir dürfen durch die eine Maßnahme nicht die andere gefährden." Bisher sei das Ziel, dass "bis 2025 keine Gasthermen mehr eingebaut werden dürfen". Das könne vorgezogen werden. "Wenn ich sage, wir fördern Solar, Wind, Wasser, hat das eine große Dimension, wenn ich in zehn bis 15 Jahren eine sichtbare Unabhängigkeit von russischem Gas anstreben möchte", so Nehammer.

Gesichtserkennung identifiziert Leichen russischer Soldaten

Die Ukraine setzt Gesichtserkennungssoftware von Clearview AI ein, um die Leichen gefallener russischer Soldaten zu identifizieren und ihre Familien ausfindig zu machen. "Aus Höflichkeit gegenüber den Müttern dieser Soldaten verbreiten wir diese Informationen über die sozialen Medien, damit die Familien zumindest wissen, dass sie ihre Söhne verloren haben, und damit sie die Möglichkeit haben, die Leichen abzuholen", sagte der ukrainische Vizepremierminister Mykhailo Fedorow.

Gegner der Gesichtserkennung, darunter auch Bürgerrechtsgruppen, haben die Einführung der Clearview-Software in der Ukraine abgelehnt. Sie verweisen auf mögliche falsche Identifizierungen.

IAEA: Vier Brände bei Tschernobyl gelöscht

In dem Sperrgebiet um das ehemalige Atomkraftwerk Tschernobyl sind mehrere Brände erfolgreich bekämpft worden. Die ukrainische Atomaufsichtsbehörde habe die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) darüber informiert, dass die Feuerwehr der Stadt Tschernobyl vier Brände gelöscht habe, teilte Generaldirektor Rafael Grossi am Mittwochabend mit. Es gebe aber weitere Brände, betonte er. Über die Gesamtsituation in der Ukraine zeigte sich Grossi besorgt.

Am Dienstag hatte das ukrainische Parlament mitgeteilt, dass sieben Brände auf dem Gebiet ausgebrochen seien und eine Fläche von mehr als zwei Quadratkilometern in Flammen stehe. Russische Truppen hatten das Gelände um das AKW vor rund einem Monat unter ihre Kontrolle gebracht. Dort kam es 1986 zum schwersten Atomunglück in der Geschichte der zivilen Nutzung der Kernkraft.