Grenzkontrollen

100 Fälle von Identitätsbetrug mit neuem EU-Einreisesystem aufgedeckt

Seit Beginn des neuen automatisierten IT-Systems für Grenzkontrollen in der Europäischen Union Mitte Oktober sind mehr als 13,3 Millionen Ein- und Ausreisen registriert worden. 

Mithilfe des sogenannten Entry/Exit-Systems (EES) wurden außerdem rund 100 Fälle von Identitätsbetrug aufgedeckt, teilte ein Sprecher der EU-Kommission am Samstag mit. Bis Mitte Dezember (18.12.) wurden nahezu 7.000 Einreiseverweigerungen vermerkt.

Das Entry-Exit-System wurde am 12. Oktober eingeführt und ist an zahlreichen Flughäfen in Europa im Einsatz, unter anderen am Flughafen Wien-Schwechat, den Flughäfen Charles-de-Gaulle und Orly in Paris, den deutschen Flughäfen Frankfurt/Main, Berlin Brandenburg, Düsseldorf, München oder auch in Mailand und Rom sowie am Flughafen Brüssel-Zaventem und Zürich. Bis 10. April 2026 soll das System von allen EU-Mitgliedsstaaten vollständig implementiert sein.

Mit dem automatisierten IT-System werden Reisende aus Drittstaaten, die einen Kurzaufenthalt von bis zu 90 Tagen im Schengen-Raum beabsichtigen, bei der Ein- und Ausreise an der Schengen-Außengrenze erfasst. EES soll dabei helfen, Personen aufzuspüren, die ihre erlaubte Aufenthaltsdauer überschreiten. Zudem soll das System Identitätsbetrug bekämpfen und illegale Migration eindämmen. Bei dem automatisierten System müssen Reisende an der Grenze ihren Pass scannen; zudem werden ihre Fingerabdrücke erfasst und ein Foto von ihnen gemacht. Auf dem Flughafen Wien wurden laut Vorstandsdirektor Günther Ofner 16 Millionen Euro in 52 Selbstbedienungsanlagen zur Vorregistrierung und 72 Grenzkontrollkojen investiert.

Brunner: Digitales Rückgrat der Migrationsreform

EU-Kommissar Magnus Brunner sagte in einer Stellungnahme: "Das Entry-Exit-System ist das digitale Rückgrat unserer Migrationsreform." Es bringe moderne Technik an die EU-Außengrenzen, verhindere Einreisen mit gefälschten Dokumenten oder falschen Identitäten und unterstütze die Grenzbehörden bei ihrer Arbeit. "So wissen wir, wer aus Drittstaaten kommt, wann diese Personen Europa betreten und wann sie die EU wieder verlassen." Drittstaatsangehörige ohne gültige Einreisedokumente würden in den nächsten Flug retour in ihr Heimatland gesetzt, ergänzte der Sprecher.

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