Hausarrest

Berlusconi will E-Armbänder für Häftlinge

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Italiens Gefängnisse sind voll - pro Monat werden bis zu 1.000 Personen verhaftet. Berlusconi will nun elektronische Armbänder für Hausarreste.

Die italienischen Strafanstalten sind auf unmenschliche Weise überfüllt und die Regierung Berlusconi plant Gegenmaßnahmen. Für Haftstrafen von unter zwei Jahren soll es für Italiener die Möglichkeit des Hausarrests geben, abgesichert durch ein elektronisches Armband. Die Pläne der Regierung betreffen 7.400 Häftlinge. Für den Ausbruch aus dem Hausarrest drohen Häftlinge mit elektronischem Armband drohen fünf Jahre Haft, kündigte Innenminister Roberto Maroni nach Angaben italienischer Medien vom Dienstag an.

Haftstrafen im Ausland
Justizminister Angelino Alfano erklärte, dass Italien zur Lösung des Gefängnis-Notstandes mehrere tausend ausländische Häftlinge ausweisen müsse, um sie den Rest ihrer Haftstrafe im Herkunftsland absitzen zu lassen. Es gehe dabei nicht um eine "maskierte Amnestie", wie Kritiker meinten. 4.700 Einwanderer könnten sofort abgewiesen werden. Damit wolle die Regierung dem Gefängnisnotstand im Land begegnen, denn die Haftanstalten seien trotz des noch unter der Regierung Prodi durchgeführten Strafnachlasses im Sommer 2006 wieder überfüllt.

Bis zu 1.000 Verhaftungen monatlich
In Italien werden monatlich zwischen 800 und 1.000 Personen verhaftet. Am 31. August befanden sich 55.831 Menschen hinter Gittern. Dabei wurden die 205 Gefängnisse in Italien für maximal 43.262 Personen gebaut. Nach Schätzungen des Justizministeriums könnte die Zahl der Sträflingen in den italienischen Haftanstalten in einem Jahr sogar auf 67.000 wachsen.

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