EU-Battle Groups auch ohne UN-Mandat einsetzbar

Eingreiftruppe

EU-Battle Groups auch ohne UN-Mandat einsetzbar

Bislang hieß es immer, die EU-Einsatztruppe kann nur mit UNO-Beschluss eingreifen. Laut Außenkommissarin Ferrero-Waldner stimmt das aber nicht.

EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner schließt den Einsatz von Battle Groups der Europäische Union auch ohne Mandat der Vereinten Nationen nicht aus. "Formell gesehen ist es möglich, ob es sinnvoll ist, wird im Einzelfall zu beurteilen sein", bekräftigt Ferrero-Waldner in der Tageszeitung "Der Standard" (Dienstag-Ausgabe).

UN-Mandat wünschenswert
"Generell operiert die Europäische Union bisher und sicher auch in Zukunft auf Basis eines UN-Mandats. Aber es ist nicht auszuschließen, dass der UN-Sicherheitsrat bei einem drohenden Krieg oder Genozid durch ein Veto blockiert wird und seiner Verantwortung nicht gerecht wird. Dann wird Europa überlegen müssen, wie es reagiert", so die frühere Außenministerin.

Insgesamt sind derzeit 19 verschiedene Formationen von Battle Groups zu jeweils 1.500 Mann vorgesehen. Sie sollen zum raschen Eingreifen in Krisenregionen weltweit dienen. Die österreichische Regierung plant die Teilnahme an einer gemeinsamen Truppe mit Deutschland und Tschechien.

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