Brasilien

Lula schafft die Wiederwahl

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Der brasilianische Staatspräsident Lula wurde am Sonntag mit klarer Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Der 61-jährige frühere Gewerkschaftsführer von der sozialistischen Partei der Arbeiter (PT) erhielt in der Stichwahl am Sonntag 60,79 Prozent der Stimmen. Das teilte die Wahlbehörde TSE nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen mit. Sein Herausforderer Geraldo Alckmin kam demnach auf 39,21 Prozent. "Wir werden unser zweites Mandat noch besser ausfüllen als das erste", sagte Lula anschließend bei einer Pressekonferenz in Sao Paulo. Der Wahlverlierer Alckmin erkannte den Sieg in einem Telefonat mit Lula an, wie sein Sprecher mitteilte.

"Sieg der Weisheit"
"Die bedürftigsten Menschen werden jetzt noch mehr Aufmerksamkeit von der Regierung bekommen, weil wir ein noch gerechteres Brasilien wollen", sagte Lula nach Bekanntgabe seines Sieges. Es handle sich um einen "Sieg der Weisheit des brasilianischen Volkes", das die Fortschritte in der eigenen Tasche gespürt habe. Die Wirtschaft werde wachsen und die sozialen Ungerechtigkeiten sich vermindern, versprach er. Lula wollte auch der Korruption den Kampf ansagen und eine strenge Budgetpolitik anstreben. " Ich glaube, dass das Land die Sternstunde der Festigung der brasilianischen Demokratie erlebt", sagte er.

Tausende Anhänger des Präsidenten versammelten sich jubelnd im Geschäftszentrum der Wirtschaftsmetropole Sao Paulo. Es gab Auftritte von Samba-Gruppen mit ihren Umzugswagen. Die Polizei rechnete mit 40.000 Teilnehmern. Lula wollte im Laufe der Nacht ebenfalls an dem Fest teilnehmen, hieß es.

Slogan "Null Hunger"
Der Amtsinhaber war als Favorit in die Stichwahl gegangen. Im ersten Wahlgang am 1. Oktober hatte er die notwendige absolute Mehrheit knapp verfehlt. Unterstützung genießt Lula da Silva vor allem bei der armen Bevölkerung. Gemäß seinem Slogan "Null Hunger" hat der ehemalige Gewerkschaftsführer 45 Millionen armen Menschen monatlich insgesamt umgerechnet gut 250 Millionen Euro zukommen lassen.

Der konservative ehemalige Gouverneur Alckmin setzte sich im Wahlkampf für Steuer- und Zinssenkungen zur Belebung der Wirtschaft ein. Außerdem bekräftigte er die Vorwürfe der Korruption gegen Lula da Silvas Partei, die den Wahlkampf wochenlang überschattet hatten.

Knapp 126 Millionen Wahlberechtigte waren nach brasilianischem Gesetz zur Stimmabgabe verpflichtet. In zehn der insgesamt 27 Bundesstaaten des größten Landes Lateinamerikas wurden außerdem in Stichwahlen die Gouverneure neu bestimmt. Wie die Polizei mitteilte, wurden etwa 420 Menschen - darunter fünf Politiker - wegen illegaler Wahlpropaganda oder Stimmenkaufs festgenommen. Andere nennenswerte Zwischenfälle habe es nicht gegeben.

Nachdem verschiedene Skandale seit 2005 zum Rücktritt vieler der engsten Mitarbeiter des Präsidenten geführt hatten, bekam Lulas Image unmittelbar vor dem ersten Urnengang wegen einer Affäre um den Kauf eines Dossiers mit belastendem Material über die Opposition durch PT-Mitglieder weitere Kratzer. Laut Medien fand Lula aber zuletzt mit seinen Vorwürfen, Alckmin wolle die Erdölgesellschaft Petrobras und die Bank Banco do Brasil privatisieren, beim Wähler Anklang.

Kampf gegen die Armut
Als besonders erfolgreich in seiner ersten Amtszeit gilt Lulas Kampf gegen die Armut. Dies trug nach Expertenmeinung entscheidend zur erfolgreichen Wiederwahl bei. Laut Statistikamt verdienen die Armen des südamerikanischen Landes heute um 8,7 Prozent mehr als bei Lulas erstem Wahlsieg vor vier Jahren. Heute leben 20 Prozent weniger Brasilianer unter der Armutsgrenze als 2002, nämlich 22,7 Prozent. Von dem Familienhilfsprogramm profitieren derzeit elf Millionen Familien.

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