Bush weint um getöteten Soldat im Irak

Während im US-Senat der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte im Irak, General David Petraeus, seinen Bericht über den Stand des Einsatzes vorlegte, fand im Weißen Haus in Washington eine Ehrung für den getöteten Unteroffizier Michael A. Monsoor teil. Dieser hatte sich zum Schutz seiner Kameraden in der irakischen Stadt Ramadi auf eine Handgranate geworfen - und war dabei zerfetzt worden.

Bush weint - und umarmt Familie
Geehrt wurde Michael A. Monsoor mit der Ehrenmedaille - der höchsten Auszeichnung der amerikanischen Streitkräfte für besonderen Mut im Kriegsfall. Bush hatte bei der Zeremonie Tränen in den Augen und umarmte die Familie Monsoor mehrmals.

Schließlich sagte der US-Präsident: "Wir sehen seine Hinterlassenschaft in der Stadt Ramadi. Die Stadt hat sich von einem der gefährlichsten Orte im Irak zu einem der sichersten gewandelt." Ramadi galt als eine Hochburg des Terrorismus, doch Anschläge sind tatsächlich selten geworden, seit sich die dortigen Stammesführer - sunnitische Araber - mit dem US-Militär im Kampf um die Sicherung der Region - etwa gegen das sunnitisch geprägte Terrornetzwerk Al-Kaida - verbündet haben.

Laut einer Statistik der Nachrichtenagentur AP sind seit dem Einmarsch der US-Truppen in den Irak 4.000 US-Soldaten getötet worden. Allein in Bagdad starben 1.113 GIs.

Clinton und Obama klar für Irak-Rückzug
Die demokratischen US-Präsidentschaftsbewerber Hillary Clinton und Barack Obama haben sich bei den Anhörungen im Senat für einen Rückzug der amerikanischen Truppen aus dem Irak ausgesprochen. Es sei "unverantwortlich, an der Politik festzuhalten, die nicht die versprochenen Ergebnisse erbracht hat", sagte Clinton. "Die gegenwärtige Strategie funktioniert nicht."  Daher sei es "Zeit mit einem geordneten Rückzug zu beginnen", sagte die Senatorin (New York) in Washington.

Begrenzte Mittel
Obama meinte, angesichts der anhaltenden Kämpfe und Unsicherheit im Irak dürfe sich das Militär keine zu hohen Ziele als Voraussetzung für den Abzug setzen. "Unsere Mittel sind begrenzt, unsere Ziele müssen moderat sein", sagte der schwarze Senator (Illinois). So sei es etwa unrealistisch, "auf die völlige Eliminierung von der Al-Kaida" zu hoffen. Auf die irakische Regierung müsse mehr Druck ausgeübt werden, mehr Verantwortung zu übernehmen. "Es ist wahrscheinlicher, den Konflikt durch steigenden Druck" auf Bagdad zu lösen.

Dagegen begrüßte der republikanische Senator John McCain, der bereits als Präsidentschaftskandidat seiner Partei feststeht, die harte Haltung der Regierung von Präsident George W. Bush. "Anstatt den Irak einem Zustand von Bürgerkrieg, Völkermord und Terror" zu überlassen, müsse man für einen Erfolg des Einsatzes kämpfen. Mit Blick auf die Demokraten meinte der Kriegsveteran McCain: "Das Versprechen nach Truppenrückzug ohne dabei die Folgen zu bedenken, wäre ein Versagen politischer und moralischer Führung."

Petraeus legt Bericht vor
Im Mittelpunkt der Anhörungen im Streitkräfteausschuss und im Auswärtigen Ausschuss standen die Ausführungen der US-Oberbefehlshabers im Irak, General David Petraeus. Dieser lehnte jeden Zeitplan für einen weiteren Truppenabbau im Irak ab. Angesichts der anhaltenden Unsicherheiten im Irak könne er nicht sagen, wie viele US-Truppen etwa in einem Jahr benötigt würden. "Wenn zu viele Truppen zu schnell abgezogen werden, könnte dies den Fortschritt im Irak gefährden", sagte Petraeus. Daher solle es nach dem geplanten Abzug von 30.000 amerikanischen Soldaten bis Juli eine Pause von 45 Tagen zur "Konsolidierung und Neueinschätzung" geben.

Ein zu rascher Rückzug würde die Bedrohung durch das Terrornetzwerk Al-Kaida in der gesamten Region erhöhen. Präsident Bush hatte bereits vor der Anhörung signalisiert, dass er den Empfehlungen des Generals folgen und vorerst keine weiteren Truppen aus dem Irak abziehen wolle. Die Sicherheitslage im Irak hat sich nach den Worten von Petraeus seit der Aufstockung um rund 30.000 Soldaten vor einem Jahr zwar erheblich verbessert, ist in zahlreichen Gebieten aber noch immer unbefriedigend. "Der Fortschritt ist erheblich, aber umkehrbar."

Kritik an irakischer Armee
Petraeus äußerte zugleich Kritik am jüngsten umstrittenen Vorgehen der irakischen Armee gegen schiitische Aufständische im südirakischen Basra. Die Aktion, die zunächst ohne klaren Erfolg für die irakischen Soldaten endete, "hätte besser geplant werden können", meinte er. Zugleich richtete der General schwere Vorwürfe an den Iran, der Widerstandsgruppen im Irak unterstütze. "Der Iran ist die größte Gefahr für eine langfristige Entwicklung des Iraks." Irans "unheilvoller Einfluss" habe sich auch in Basra gezeigt.

Obama meinte, auch der Einfluss des Iran im Irak könne realistischerweise nicht völlig zurückgedrängt werden. Erneut trat er für Gespräche mit dem Iran ein.

Wie Petraeus betonte auch der US-Botschafter im Irak, Ryan Crocker, die Gefahr der Al-Kaida im Irak. "Al-Kaida ist auf dem Rückzug, aber noch nicht besiegt." Als Begründung für eine weiterhin starke Truppenpräsenz im Irak verwies auch Crocker auf den Iran. "Der Iran hat öffentlich gesagt, er werde jedes Vakuum im Irak ausfüllen." Die Bagdader Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki hat laut Crocker zwar erhebliche Fortschritte gemacht, weitere Bemühungen zum Aufbau der Demokratie und der Wirtschaft müssten aber folgen.