Wahlkampf

McCain auf Besuch im Irak

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Mit einer Delegation von Kongress-Abgeordneten ist der Präsidentschaftskandidat im Irak eingetroffen. Der Besuch wurde nicht angekündigt.

Der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain ist am Sonntag zu einem nicht angekündigten Besuch in Bagdad eingetroffen. Er wolle dort mit irakischen Regierungsmitgliedern sprechen und sich mit US-Diplomaten und Vertretern der amerikanischen Streitkräfteführung treffen, teilte Botschaftssprecherin Mirembe Nantongo mit. Der Besuch sei aus Sicherheitsgründen geheim gehalten worden.

Der Senator wurde von seinen Kollegen Joe Lieberman aus Connecticut und Lindsey Graham aus South Carolina begleitet. Eine Pressekonferenz war nicht geplant. McCain ist ein Befürworter der von Präsident George W. Bush im vergangenen Jahr durchgesetzten US-Truppenverstärkungen im Irak. Den danach registrierten Rückgang von Anschlägen bezeichnete er als Wendepunkt im fünfjährigen Irak-Krieg. McCain ist insgesamt eine Woche unterwegs und plant Besuche in Israel, Großbritannien und Frankreich.

Gedenken
Die Kurden im Nordirak gedachten unterdessen am Sonntag der Opfer des Giftgasangriffs vor 20 Jahren. Bei dem Angriff auf Halabja wurden zur Niederschlagung des kurdischen Aufstands wurden nach Schätzungen 5.600 Menschen getötet. Die US-Streitkräfte erklärten, die irakische Regierung habe noch keine Überstellung des wegen Völkermords verurteilten Ali Hassan al Madschid verlangt. Es wird erwartet, dass der Cousin von Saddam Hussein, genannt "Chemie Ali", noch in diesem Monat hingerichtet wird.

In London erinnerten am Samstag mindestens 10.000 Menschen an den fünften Jahrestag des Beginns des Irak-Kriegs, wie die Polizei erklärte. Die Veranstalter der Demonstration in London sprachen von etwa 40.000 Teilnehmern. Die Demonstranten forderten den Abzug der britischen Truppen aus dem Irak und aus Afghanistan. Einige wiesen auch auf den israelisch-palästinensischen Konflikt hin und protestierten gegen die "Belagerung des Gazastreifens". Zu den Menschen sprachen der linksgerichtete Politiker Tony Benn und der Abgeordnete George Galloway.

Proteste gegen Irak-Krieg
Gegen den Irak-Krieg sind kurz vor dem fünften Jahrestag des Einmarsches weltweit tausende Menschen auf die Straße gegangen. In Los Angeles (Kalifornien) zogen laut Polizei etwa 2000 Menschen mit Antikriegsplakaten und in US- Flaggen gehüllten Särgen durch die Straßen. Die Veranstalter sprachen von bis zu 10 000 Teilnehmern.

Anlass der weltweiten Proteste war der Beginn der US-geführten Militäroperation zum Sturz des Regimes von Saddam Hussein in der Nacht vom 19. auf den 20. März 2003. Zusammen mehr als 7500 Kriegsgegner versammelten sich am Samstag in Madrid, Barcelona und anderen spanischen Städten. In Kopenhagen, Stockholm, Oslo und Göteborg und in der polnischen Hauptstadt Warschau gingen jeweils mehrere hundert Menschen auf die Straße. Proteste gab es auch in Belgien.

Friedens-Appell des Papstes
Papst Benedikt XVI. wandte sich am Palmsonntag mit einem Friedens-Appell an das irakische Volk. "Schluss mit den Massakern, Schluss mit der Gewalt, Schluss mit dem Hass im Irak", forderte er in Rom. Die Sicherheitslage im Irak bleibt einem Bericht der Vereinten Nationen zufolge weiter angespannt.

Von Oktober bis Dezember 2007 sei die Zahl gewalttätiger Zwischenfälle zwar insgesamt zurückgegangen, heißt es in einem am Samstag in New York veröffentlichen Bericht der UN-Unterstützungsmission im Irak, UNAMI. Doch hätten die Aktivitäten von Aufständischen in einigen Gegenden außerhalb von Bagdad spürbar zugenommen. Opfer seien meist unschuldige Menschen.

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