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Netanyahu in USA

Obama fordert Siedlungsstopp Israels

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Israels Premier will keine Zwei Staaten-Lösung, der US-Präsident dagegen befürwortet sie.

US-Präsident Barack Obama hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zu einem Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten gedrängt. Die USA seien einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten verpflichtet, betonte Obama nach einem Gespräch mit Netanyahu am Montag in Weißen Haus. Notwendig seien baldige Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern.

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Foto: (c) Reuters

Netanyahu sagte, dass er ein großes Interesse an Friedensgesprächen mit den Palästinensern habe. Allerdings müssten die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen. Israel wolle nicht die Palästinenser regieren.

Einigkeit in puncto Iran
Beide Politiker hoben hervor, dass Iran auf keinen Fall zu einer Nuklearmacht werden dürfe. Es liege nicht im Interesse Teherans, Atomwaffen zu bauen, sagte Obama. Er hoffe, dass Gespräche zu einer Lösung führen könnten. Eine Reihe weiterer Maßnahmen, auch internationale Sanktionen, seien aber nicht ausgeschlossen.

Er rechne mit neuen Gesprächen der internationalen Gemeinschaft mit der Führung in Teheran nach den iranischen Wahlen im Sommer und auf Ergebnisse noch in diesem Jahr, so der US-Präsident. Die USA wollten das Land zurück in die Weltgemeinschaft holen, es werde aber "nicht für immer" Gespräche über das iranische Atomprogramm geben.

Ein Vertrauter des Regierungschefs hatte zuvor erklärt, Netanyahu werde die USA um eine Frist von einigen Monaten bitten, in denen Teheran den Forderungen nach einem Stopp seiner Urananreicherung nachkommen solle. Falls es bis dahin keine Einigung gebe, "liegen alle anderen Optionen immer noch auf dem Tisch", sagte Salman Shoval - ein klarer Hinweis auf ein militärisches Vorgehen gegen den Iran. Das Regime in Teheran mit seinen nuklearen Ambitionen wird von Israel als existenzbedrohend angesehen.

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