Westliche Diplomaten halte den Atomstreit mit dem iranischen Präsidenten für kaum lösbar und hoffen auf einen Führungswechsel.
Nach dem Scheitern der jüngsten Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist eine neue UN-Resolution gegen Teheran wahrscheinlicher geworden. Voraussichtlich werde es "kurzfristig" eine Einigung auf eine solche Entschließung geben, sagte ein französischer Gewährsmann am Samstag nach Beratungen in Paris. An der Unterredung, die hinter verschlossenen Türen stattfand, nahmen Vertreter der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie des deutschen Außenministeriums teil.
Verhandlungen ohne Ergebnis zu Ende gegangen
Am Freitag waren
Verhandlungen zwischen dem Iran und der EU ohne Kompromiss zu Ende gegangen.
Das Gespräch zwischen EU-Chefdiplomat Javier Solana und dem iranischen
Chefunterhändler Said Jalili galt als letzte Chance für Teheran, die
drohenden Strafmaßnahmen noch abzuwenden. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits
zweimal Sanktionen gegen den Iran verhängt, weil das Land nicht auf die
Urananreicherung verzichten will.
Russland spielt Schlüsselrolle bei UN-Resolution
In den
kommenden Tagen wollen die Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und
Deutschland versuchen, sich auf den Text einer UN-Resolution zu einigen.
Dann wird sich zeigen, zu wie weit reichenden Schritten die Länder bereit
sind. Eine Schlüsselrolle scheint Russland zu spielen, das an dem Pariser
Treffen nur niederrangig vertreten war und Teheran mit Kernbrennstoff
versorgen will.
Weiter Streit um iranisches Atomprogramm
Das iranische
Außenministerium teilte mit, Chefunterhändler Jalili wolle an diesem Montag
nach Moskau fliegen, um über den Atomstreit zu sprechen. Die Westmächte
verdächtigen Teheran, auf die Urananreicherung zu bestehen, um Atombomben
bauen zu können. Der Iran bestreitet das.
Sanktionen wurden verschärft
Schon vor einem Jahr hatte der
UN-Sicherheitsrat alle Staaten aufgefordert, Lieferungen an den Iran zu
stoppen, die zu dessen Atomprogramm sowie zum Bau von Raketen beitragen
könnten. Die Sanktionen wurden im März leicht verschärft. Zur Möglichkeit
neuer Sanktionen erklärte Teheran, wichtig sei die Zusammenarbeit des Irans
mit der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) in Wien. Inspektionen der
iranischen Anlagen über den Atomwaffensperrvertrag hinaus seien nicht
akzeptabel. UN-Sanktionen hätten "keine rechtliche Grundlage". Offene Fragen
könnten mit Inspektoren der IAEA bis 11. Dezember gelöst werden.
