Persson tritt zurück

Schweden

Persson tritt zurück

Politischer Machtwechsel in Schweden: Der sozialdemokratische Premier Göran Persson legt sein Amt nieder.

Nach zwölf Jahren sozialdemokratischer Dominanz wird Schweden künftig wieder von einer bürgerlichen Mehrheit regiert. Der klare Sieger der Reichstagswahl vom Sonntag, der konservative schwedische Parteichef Fredrik Reinfeldt (41), will seine neue Regierung bereits am 6. Oktober vorstellen. Reinfeldt kündigte am Montag in Stockholm an, er werde bis dahin mit dem Zentrum, der liberalen Volkspartei sowie den Christdemokraten Regierungsprogramm und Kabinettsliste klären.

Die vier bürgerlichen Parteien verfügen nach dem vorläufigen Endergebnis im neuen Parlament über 178 Mandate gegenüber 171 für das bisherige Regierungslager des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Göran Persson (58). Nach dem für den heutigen Montag vorgesehenen Rücktritt als Regierungschef will Persson auch den Parteivorsitz bei den Sozialdemokraten niederlegen. Seine Partei erzielte mit 35,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Einführung des allgemeinen Wahlrechtes.

Erfolg für Rechtsgerichtete
Für mehrere kleine Parteien gab es Stimmengewinne. Aus dem angestrebten Einzug in den Reichstag wurde zwar nichts, aber vor allem die rechtsgerichteten "Schwedendemokraten" feierten auf regionalem und kommunalem Niveau allerdings wie schon 2002 große Erfolge. Sie konnten die Anzahl ihrer Gemeinderäte mehr als verdreifachen und werden künftig in mehreren Landtagen vertreten sein. Insgesamt stieg die Anzahl jener Wähler, die für eine nicht im Reichstag vertretene Partei gestimmt hatten, von 3,1 auf 5,7 Prozent.

Persson dankte seinen Anhängern und versprach ein sozialdemokratisches Comeback für die Zukunft. "Dazu werde aber nicht mehr ich euch führen", sagte der scheidende Ministerpräsident. Persson will bei einem Parteitag im kommenden März den Posten des Parteichefs abgeben. Es ist erst das dritte Mal seit 1932, dass die Sozialdemokraten einer bürgerlichen Regierung Platz machen müssen. Zuletzt regierte eine bürgerliche Koalition unter dem Konservativen Carl Bildt von 1991 bis 1994.

Vorläufiges Wahlergebnis       
Sozialdemokraten: 35,2%
Linkspartei: 5,8%
Grüne: 5,2%
Konservative: 26,1%
Zentrum: 7,9%
Volkspartei: 7,5%
Christdemokraten: 6,6%
Übrige: 5,7%

Wahlbeteiligung: 80,4%

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