Die Vereinten Nationen haben Israel erneut dazu aufgefordert, militärische Flüge über dem Libanon sofort einzustellen.
Das Eindringen in den libanesischen Luftraum verletzte eindeutig die nach dem israelischen Krieg gegen die Hisbollah erlassene UN-Friedensresolution, sagte UN-Sprecher Stephane Dujarric am Freitag. "Die Resolution ist eindeutig. Wir haben die Israelis aufgefordert, diese Verstöße einzustellen", sagte der Sprecher. Die Europäische Union will ihre Beobachter Diplomaten zufolge sechs Monate länger an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten belassen.
Rechtfertigung: Waffenschmuggel
Israel fliegt seit dem Ende seiner Besatzung des Südlibanon 2000 immer wieder routinemäßig über das Nachbarland. Es rechtfertigt dies mit der Begründung, den Waffenschmuggel aus Syrien an die Hisbollah verhindern zu wollen. Auch nach dem 34-tägigen Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Sommer wurden die Flüge nicht eingestellt.
Verstoß gegen Waffenstillstand
Die UN und die libanesische Regierung werfen Israel vor, mit den Flügen sowohl gegen das jüngste Waffenstillstandsabkommen wie auch gegen die Bedingungen des Abzugs zu verstoßen. Auch Frankreich hat sich wiederholt über israelische Scheinangriffe auf UN-Truppen im Libanon beschwert. Die Verletzung des libanesischen Luftraums sei extrem gefährlich, weil dadurch die Gefahr eines bewaffneten Zwischenfalls zwischen israelischen und UN-Einheiten wachse.
Die EU-Außenminister würden die Verlängerung ihrer Beobachtermission bei ihrem regulären Treffen am Montag beschließen, hieß es am Freitag weiter in Brüssel. Gleichzeitig sollen sie Israel aufrufen, sein Möglichstes zu tun, um sicherzustellen, dass der Grenzübergang geöffnet bleibt, hieß es in einem Entwurf, der der Nachrichtenagentur Reuters vorlag.
70 EU-Beobachter
Die EU hat seit November 2005 rund 70 Beobachter am Grenzübergang Rafah stationiert. Der Einsatz sollte eigentlich ein Jahr dauern. Technisch gesehen kontrollieren die Palästinenser die Grenze, sie kann jedoch von Israel blockiert werden. Mit der Begründung, es drohe Gefahr von palästinensischen Extremisten hat Israel die Grenze in diesem Jahr schon mehrfach geschlossen. Die EU hatte zuvor damit gedroht, ihre Beobachter abzuziehen. Seit der EU-Einsatz begann, haben nach Angaben von EU-Vertretern mehr als 300.000 Menschen die Grenze passiert.
Dem Entwurf zufolge will die EU auch ihrer Besorgnis über die im Gazastreifen herrschende Gewalt Ausdruck geben und Israel auffordern, sich in Zurückhaltung zu üben. Durch israelischen Beschuss sind am Mittwoch in Gaza 18 Zivilisten getötet worden.
