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ÖVP drängt auf Neuwahl im Herbst

Noch 2017

ÖVP drängt auf Neuwahl im Herbst

Wie die "Presse" berichtet, lenken immer mehr ÖVP-Spitzen ein und setzen die Segel auf Neuwahl. In der letzten Sitzung des Bundesvorstandes sei eine Mehrheit für eine vorgezogene Nationalratswahl gewesen. Ein Urnengang am Ende der Legislaturperiode im Herbst 2018 rückt damit in weite Ferne. Vielmehr wolle man schon diesen Herbst in die Wahl ziehen.

Der kleinere Regierungspartner will der SPÖ zuvorkommen, heißt es in dem Bericht. Wie es aus Insider-Kreisen heißt, soll die Arbeiterpartei einen Neuwahl-Termin im Frühling 2018 anpeilen. Dies wollen die Schwarzen verhindern, allen voran die Länder Tirol, Salzburg und Niederösterreich. Dort stehen nämlich zur selben Zeit Landtagswahlen an. Sie fürchten, dass diese dann durch den Bund überschattet werden könnten. Besonders Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer kämpft um einen Herbsttermin.

Innerhalb der VP-Landeshauptleute wächst zudem die Angst, dass SP-Kanzler Kern die Landtagswahlen und die vorgezogene Nationalratswahl auf einen Termin im Frühling zusammenlegen will. Immerhin könne er es medienwirksam als kostensparend argumentieren.

Allerdings steht die Volkspartei nicht geschlossen hinter den Neuwahlen im Herbst: Steiermarks Nummer eins Hermann Schützenhofer und Pühringer-Nachfolger Thomas Stelzer in Oberösterreich befürworten ein Auslaufenlassen der Gesetzgebungsperiode bis 2018.

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