Spindelegger will Plassnik durchboxen

OSZE-Kandidatur

Spindelegger will Plassnik durchboxen

Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger (V) hält nach dem türkischen Veto gegen die Bestellung von Ursula Plassnik (V) als OSZE-Generalsekretärin an Österreichs Unterstützung für die Ex-Außenministerin fest. "Wir werden das Veto nicht einfach hinnehmen", sagte Spindelegger bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien.

Spindelegger: "Kein anderer Kandidat"
Plassnik habe bei den informellen Auswahlverfahren die meiste Unterstützung von den OSZE-Staaten erfahren, sagte Spindelegger. Die Frage nach einem anderen Kandidaten stelle sich nicht. Die Verhandlungen über die Auswahl eines neuen Generalsekretärs dürften nun zwischen den Diplomaten der OSZE-Staaten weitergehen. Österreich fordere zur Entscheidung der Frage die Einberufung des Ständigen Ausschusses der Organisation für Wirtschaft und Zusammenarbeit, so Spindelegger. Er habe bereits mit dem derzeitigen Vorsitzenden, dem litauischen Außenminister Audronius Azubalis telefoniert. "Wir warten auf eine Entscheidung des Vorsitzes."

Litauen schlägt Italiener Zannier als OSZE-Generalsekretär vor

Nach dem türkischen Veto gegen die Nominierung von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik als OSZE-Generalsekretärin hat das Vorsitzland Litauen nun einen neuen Kandidaten für den Spitzenposten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vorgeschlagen. Es handelt sich hierbei um den Italiener Lamberto Zannier, Ex-Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK). Der diesbezügliche Brief "ist heute von den Litauern abgeschickt worden", erklärte Alexander Schallenberg, der Sprecher von Außenminister Michael Spindelegger, am Montag gegenüber der APA.

Unverständnis
Das türkische Veto stößt bei Spindelegger auf Unverständnis. "Ich bin überrascht, weil wir etwas anderes vereinbart hatten." Unter normalen Umständen könne man sich darauf verlassen, dass solche Vereinbarungen eingehalten würden. Bereits am Samstag hatte der Außenminister gesagt, es sei noch beim Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül ausgemacht worden, dass man sich nicht wechselseitig bei der Kandidatur behindern werde - über den Beziehungen Österreichs mit der Türkei liege nun ein Schatten.

Laut Medienberichten hat sich Plassnik in Ankara vor allem wegen ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei während ihrer Zeit als Außenministerin (2004-2008) unbeliebt gemacht. Beim EU-Außenministerrat in Luxemburg im Oktober 2005 hatte Plassnik den geplanten Beginn der Türkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen lassen, da sie auf Verhandlungen über eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte. Erst nach Verhandlungen stimmte sie einer Erwähnung des Beitritts als Verhandlungsziel zu; in dem Kompromisstext wurde gleichzeitig die Aufnahmefähigkeit der EU als Vorbedingung eines türkischen Beitritts stärker betont als zuvor geplant.

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