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Eklat im U-Ausschuss: 1. Zeuge sagte ab

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Der spannendste Zeuge war der, der nicht kam. Serentschy sollte am Donnerstag ab neun Uhr vor dem Korruptions-U-Ausschuss aussagen. Die Fraktionsvorsitzenden erwarteten sich von ihm erhellende Auskünfte zur Universaldienstverordnung, die auf Wunsch von Ex-Minister Hubert Gorbach (BZÖ) erlassen wurde – und die der Telekom insgesamt zehn Millionen Euro gebracht haben soll.

Video: So tagt der U-Ausschuss


Schlichtes Mail statt Erscheinen im Parlament
Doch Serentschy erschien nicht. Am Vorabend um 18.55 Uhr hatte er sich per Mail bei der Vorsitzenden Gabriela Moser (Grüne) entschuldigt. „Ich hab das Mail nur zufällig gesehen, weil ich noch einmal ins Büro gegangen bin.“

Die Empörung war groß. „Das ist mit Sicherheit eine rechtswidrige Vorgangsweise“, sagt Peter Pilz von den Grünen vor Beginn der Sitzung. „Serentschy hätte kommen müssen und uns dann hier die Gründe darlegen können, warum er nicht aussagen will“, so Pilz gegenüber ÖSTERREICH.

Stefan Petzner (BZÖ), der aus Protest gegen die schleppende Aktenübermittlung eine schwarze Rose am Revers trug, sah sich in seiner Forderung, die Causa Telekom erst später zu behandeln, bestätigt.

Ob er ab kommenden Dienstag kommt, ist offen
Gegen Serentschy wurde beim Bezirksgericht Innere Stadt eine Ordnungsstrafe beantragt. Die Höhe betrug bei vergangenen Ausschüssen zwischen 1.000 und 2.000 Euro.

Der Regulator wurde bereits für die nächste Sitzung am kommenden Dienstag neuerlich geladen. Selbst wenn er dann kommt, muss er die Strafe zahlen. Kommt er beim dritten Termin wieder nicht, wird er polizeilich vorgeführt.

Serentschy begründete sein Fernbleiben so: Er habe erst Mittwoch erfahren, dass er „von der Staatsanwaltschaft seit mindestens 10 Monaten als Beschuldigter geführt wird“, deshalb könne er sich der Aussage entschlagen. Er stehe dem Ausschuss aber später zur Verfügung – ob er am Dienstag komme, ließ er aber offen.

Paint-Ball-Freund Straches als Zeuge
Die erste Auskunftsperson im U-Ausschuss war dann Eva-Maria Weissenburger vom Infrastrukturministerium. Danach sagten noch drei weitere Ministeriums-Beamte aus, darunter Andreas Reichhardt, Sektionsschef im Infrastrukturministerium. Pikant: Er hat alte Verbindungen zur FPÖ: 2008 tauchten Fotos auf, die ihn bei Wehrsportübungen mit FPÖ-Obmann HC Strache zeigen.
 

Pilz: "Beim dritten Mal dann mit Polizei"

ÖSTERREICH: Georg Serentschy hat kurzfristig abgesagt. Was tut der Ausschuss jetzt?
PETER PILZ: Das ist ein klarer Gesetzesbruch. Das kann sich der Ausschuss nicht gefallen lassen. Wir haben beim Bezirksgericht Innere Stadt eine Ordnungsstrafe gegen ihn beantragt.

ÖSTERREICH: Wie hoch kann die sein?
PILZ: Das entscheiden die Gerichte. Es wird sich in der Höhe von 1.000 bis 2.000 Euro bewegen. Die Strafe wird ihm also nicht wirklich wehtun.

ÖSTERREICH: Wird Serentschy nun polizeilich vorgeführt?
PILZ: Wir haben Georg Serentschy bereits für 31. Jänner wieder geladen – unter Androhung polizeilicher Vorführung. Wenn er bei der dritten Ladung wieder nicht kommt, wird er eben polizeilich vorgeführt.

Debora Knob

Diashow Größter U-Ausschuss aller Zeiten

Größter U-Ausschuss aller Zeiten

Stefan Petzner (BZÖ) und Peter Pilz (Grüne)

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Stefan Petzner (BZÖ)

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Vorsitzende Gabriela Moser

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ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon

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ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon

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SP-Fraktionsführer Hannes Jarolim

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Peter Pilz (Grüne)

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