Babler-Steuer gefährdet Medien

Mehrere Unternehmen der österreichischen TV-Branche haben sich mit einem gemeinsamen offenen Brief an Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ), die Mitglieder der Bundesregierung sowie die medienpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsparteien gewandt.

Die unterzeichnenden Unternehmen warnen darin vor den weitreichenden Auswirkungen der geplanten Streamingabgabe auf den österreichischen Medienstandort. Laut dem Plan sollen audiovisuelle Mediendienste künftig mit insgesamt zwölf Prozent auf Streaming-Umsätze belastet werden.

Nach Einschätzung der Branche würde die Abgabe nicht nur internationale Streaminganbieter treffen, sondern auch heimische Fernsehsender und Abrufdienste mit mindestens 20 Millionen Euro belasten – also genau jene Unternehmen, die in Österreich investieren, Arbeitsplätze schaffen, heimische Inhalte produzieren, österreichischen Sport finanzieren und einen wesentlichen Beitrag zur Medienvielfalt und zur demokratischen Öffentlichkeit leisten.

Die Abgabe wäre nicht nur eine Gefahr für Medienvielfalt, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit des österreichischen Medienstandorts, sondern auch für die strategische und digitale Souveränität Österreichs.

Der Brief ist von folgenden Unternehmen unterzeichnet:

Hier der Link zum offenen Brief.