Graz-Wahl: Darum droht Mini-Wahlbeteiligung

Die Parteien sind nun im Intensivwahlkampf und planen bereits ihre Schlussveranstaltungen. 225.883 Personen (2021: 223.512) sind wahlberechtigt und können zwischen elf Parteien und Listen entscheiden. Umfragen deuten auf einen Sieg für Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) hin, die 2021 überraschend Platz eins geholt hatte. Wegen Formel 1 und Fußball-WM am Wahlsonntag gibt es Sorge um die Wahlbeteiligung.

In den vergangenen Tagen hat die Wahlbehörde die Informationsschreiben an die Wählerinnen und Wähler verschickt und seit Beginn der Woche können auch die Briefwahlkarten beantragt werden. 2021 wurden 25.430 Wahlkarten ausgestellt, bei der Landtagswahl 2024 waren es 33.385. Einen klassischen vorgezogenen Wahltag wird es nicht geben, doch wer möchte, kann bei der persönlichen Abholung seiner Wahlkarte auch gleich direkt die Stimme abgeben.

Sorge herrscht um die Wahlbeteiligung, denn am 28. Juni findet um 4.00 Uhr das möglicherweise entscheidende Gruppenspiel der österreichischen Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft statt. Außerdem wird in Spielberg am Red Bull Ring der Formel 1-Grand Prix von Österreich gefahren. Am Freitag, 19. Juni, wird quasi ein unechter vorgezogener Wahltag stattfinden. Der Parteienverkehr an fast allen wahlkartenausstellenden Servicestellen wird an diesem Tag bis 20.00 Uhr verlängert. Ein amtlicher Lichtbildausweis muss mitgebracht werden. Die Stimmabgabe und Rückgabe der Wahlkarte kann direkt vor Ort erfolgen. 2021 lag die Wahlbeteiligung bei 54 Prozent.

Insgesamt elf wahlwerbende Parteien und Gruppen werden auf dem Stimmzettel zu finden sein. Neben den schon bisher im Rathaus vertretenen Parteien KPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ, SPÖ, NEOS und KFG stehen auch noch das Demokratische Bündnis Österreich (DBÖ), die Liste GAZA, die Piratenpartei und die MFG zur Auswahl.

Einige "Elefantenrunden", teils auch speziell zu Themen wie Kultur, haben bereits stattgefunden. In den kommenden beiden Wochen werden auch noch weitere Medien Diskussionsrunden bieten, ehe dann am 28. Juni die 111 Wahllokale in Graz zwischen 7.00 und 16.00 Uhr geöffnet sein werden. In insgesamt 279 Wahlsprengeln werden die Stimmen gesammelt. Wahlkarten in der Funktion Briefwahl können am Wahlsonntag bis 16.00 Uhr auch in den Wahlsprengeln und bei der Stadtwahlbehörde im Amtshaus Schmiedgasse abgegeben werden.

Für die KPÖ steht an der Spitze die Garantin für bisherige Wahlerfolge, Bürgermeisterin Elke Kahr. ÖVP-Chef und Stadtrat Kurt Hohensinner steht schon lange als Nummer eins der Volkspartei fest. Die Grünen haben Vizebürgermeisterin Judith Schwentner auf Listenplatz eins. Grüne und Sozialdemokraten - SPÖ-Chefin Doris Kampus ist derzeit noch Landtagsabgeordnete, aber Listennummer eins - bilden seit 2021 mit den Kommunisten, der stärksten Partei, die Rathauskoalition. Die FPÖ hat sich auf ihren Spitzenkandidaten René Apfelknab Mitte September vergangenen Jahres festgelegt. Auch die NEOS haben ihren Spitzenmann fixiert, es ist dies Klubchef Philip Pointner. Der Korruptionsfreie Gemeinderatsklub (KFG) wird mit Stadträtin Claudia Schönbacher und Gemeinderat Michael Winter als "Doppelspitze" in die Wahlauseinandersetzung gehen.

Bei der Gemeinderatswahl 2021 hat die KPÖ 28,8 Prozent (plus 8,5 Prozentpunkte) der Stimmen erhalten. Die ÖVP schaffte es mit 25,9 Prozent (minus 11,9) nur noch auf den zweiten Platz. Die Grünen erhielten 17,3 Prozent (plus 6,8) und die FPÖ erreichte 10,6 Prozent (minus 5,3). Die SPÖ rutschte um 0,5 Prozentpunkte auf 9,5 Prozent ab und die NEOS blieben mit 5,4 Prozent (plus 1,5) als kleinste Fraktion im Gemeinderat. Die KPÖ hält derzeit 15 Mandate (2017: zehn) im Grazer Gemeinderat. Die ÖVP hat 13 (19), die FPÖ fünf (acht) und die Grünen neun (fünf). Die SPÖ hat vier (fünf), die NEOS zwei Mandatare (eins). Von den fünf FPÖ-Mandaten blieb nach der Finanzcausa nur ein "echter" blauer Gemeinderat übrig. Drei gehören aktuell dem KFG-Klub an und Mario Eustacchio ist Abgeordneter ohne Klubzugehörigkeit.