ORF-Showdown: Westenthaler will Wahl anfechten

Es entscheidet sich somit, ob der gebürtige Tiroler Anfang 2027 mit seinem persönlichen Dream-Team in seine fünfjährige Amtszeit startet oder er noch personelle Änderungen vornehmen muss. Die nicht-öffentliche Sitzung im ORF-Zentrum am Küniglberg hat um 10 Uhr gestartet und dürfte mehrere Stunden in Anspruch nehmen.

Unter den vier zentralen Direktorinnen und Direktoren sowie neun Spitzen für die ORF-Landesstudios finden sich sechs Personen, die in ihren Funktionen wiederbestellt werden sollen: Technikdirektor Harald Kräuter sowie die Landesstudio-Chefs Edgar Weinzettl (Wien), Alexander Hofer (NÖ), Klaus Obereder (OÖ), Esther Mitterstieler (Tirol) und Werner Herics (Burgenland). Sieben sollen neu an Bord kommen: Michael Krön für Programm und Brands, Silvia Lieb für Finanzen, Angelika Simma-Wallinger für Audience und Plattformen sowie Gerd Schneider (Salzburg), Sigrid Hroch (Steiermark), Martin Weberhofer (Kärnten) und Julia Ortner (Vorarlberg).

Das von Pig angepeilte "strikt" ausgewogene Geschlechterverhältnis wird bei fünf Frauen und acht Männern allerdings verfehlt. Für das Auswahlverfahren zog Pig externe Berater hinzu, um ein transparentes, objektives, nachvollziehbares und nicht-diskriminierendes Auswahlverfahren sicherzustellen und damit den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen.

Der von der FPÖ entsandte Stiftungsrat teilte bereits im Vorfeld der Sitzung ordentlich aus. Die heutige Stiftungsratssitzung sei der "zweite Akt im Trauerspiel der Farce-Besetzung". Der designierte ORF-General "Kim Jong-Pig" serviere heute "13 Direktoren und ganz Österreich fragt sich in Sparzeiten: warum? 13 Direktoren für so ein kleines Land", so Westenthaler. Er will die Wahl zudem verschieben, bis der Stiftungsrat alle Unterlagen, also alle Bewerbungen, einsehen konnte.

Stiftungsrats-Chef Heinz Lederer erwartet sich von Pig eine "gute Begründung" für die Auswahl der Direktorinnen und Direktoren. Westenthaler stehe es auch offen Fragen zu stellen, so Lederer. Es sei aber kein Hearing, betonte er.

Lederer hatte bereits im Juli mit Verweis auf eine einstige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts darauf hingewiesen, dass Ausschreibung, Auswahl der bestgeeigneten Kandidatinnen und Kandidaten sowie der Vorschlag zur Bestellung dem Generaldirektor obliege - nicht dem Stiftungsrat. Die Verpflichtung zur gewissenhaften Prüfung aller Bewerbungen könne nicht auf die Stiftungsräte übertragen werden.

Der von der FPÖ entsandte Stiftungsrat Christoph Urtz meinte am Dienstag, dass diese Gerichtsentscheidung veraltet sei, weil damals das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA) noch nicht anwendbar war. Das Gesetz sehe Transparenz vor. Pig müsse daher die Konzepte der Kandidaten vorlegen, um den Stiftungsräten eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen. "Der Generaldirektor läuft Gefahr, dass ihm die Bestellung um die Ohren fliegt", so Urtz. Westenthaler kündigte dann sogleich an, die Wahl anfechten zu wollen.