Sie wählen: ORF-Stiftungsrat hängt an der Parteien-Leine

35 Frauen und Männer wählen am Donnerstag den neuen ORF-Chef. Das Gremium heißt Stiftungsrat und ist - abgesehen von der Größe - ähnlich wie der Aufsichtsrat eines börsennotierten Unternehmens konzipiert.

Allerdings wird es von den Regierungsparteien dominiert. Obwohl die Stiftungsräte laut Gesetz unabhängig und weisungsfrei agieren müssen, organisieren sie sich in der Praxis in sogenannten "Freundeskreisen", die den politischen Parteien nahestehen.

Die aktuelle Führung: Vorsitzender ist Heinz Lederer, er leitet den SPÖ-Freundeskreis, sein Stellvertreter Gregor Schütze leitet den ÖVP–Freundeskreises.

Und das sind die Mehrheitsverhältnisse: 13 ÖVP, 11 SPÖ, 3 NEOS, 2 FPÖ, 1 Grüne, 5 nicht zuordenbar.

Wichtig für Abstimmungen: Für wichtige Entscheidungen – wie etwa die Wahl der Geschäftsführung (Generaldirektor/in) – reicht eine einfache Mehrheit von 18 Stimmen. Da keine Fraktion diese alleine besitzt, müssen für Beschlüsse stets Allianzen geschmiedet werden. Bei einem exakten Gleichstand (17:17 bei einer Enthaltung) entscheidet die Stimme des Vorsitzenden Heinz Lederer.